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Naturschutz

Lexikon


Erklärung

1. Allgemein

Der Naturschutz umfasst einen zentralen Bereich des Umweltschutzes. Er bezweckt gemäß § 1 BNatSchG den Schutz von Natur und Landschaft aufgrund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten und unbesiedelten Bereich.

2. Reform des Naturschutzrechts zum 01.03.2010

Die am 01.03.2010 in Kraft getretene Reform des Bundesnaturschutzgesetzes hatte folgenden Hintergrund: Mit der Föderalismusreform (Legislative) wurde die Rechtsgrundlage geschaffen, für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege eine Bundeskompetenz zu schaffen. Zuvor waren bei Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes 16 Folgeänderungen in den Landesnaturschutzgesetzen erforderlich. Dies behinderte insbesondere auch eine zügige Umsetzung von europäischem Recht.

Mit der Neuordnung des Naturschutzrechts wurden folgende Ziele verfolgt:

Die naturschutzrechtlichen Regelungen des Bundes unterliegen der Abweichungsbefugnis der Länder. Gemäß Art. 72 Absatz 3 Satz 3 GG hat abweichendes Landesrecht aber nur Vorrang, wenn es später als die Bundesregelung erlassen worden ist.

Dies ist in Niedersachsen mit dem NAGBNatSchG geschehen, das von den §§ 14, 15, 17, 22, 27, 28, 29, 30, 63, 67 und 69 BNatSchG zum Teil inhaltlich abweicht.

Auch Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Hamburg haben in ihren Naturschutzgesetzen bzw. Naturschutzausführungsgesetzen (Mecklenburg-Vorpommern) Abweichungen festgelegt (Bayern: BGBl 2011, Seite 365 - Heft 9; Hessen: BGBL 2011, Seite 663; Niedersachsen: BGBl 2010, Seite 1621 - Heft 58; Sachsen: BGBl 2011, Seite 842; Sachsen-Anhalt: BGBl 2011, Seite 30 - Heft 1; Hamburg: BGBl 2011, Seite 93 - Heft 4).

3. Rechtsgrundlagen

Neben dem Bundesnaturschutzgesetz und den Landesnaturschutzgesetzen bestehen im Wesentlichen folgende gesetzliche Grundlagen:

4. Instrumente des Naturschutzes

Instrumente des Naturschutzes sind insbesondere

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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