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Namensrecht

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Namensrecht

Ausprägung des besonderen Persönlichkeitsrecht; geschützt durch § 12 BGB.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Namensrecht

  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 06.02.2013, 1 S 1026/12
    Es wird gemäß Artikel 267 AEUV eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu folgenden Fragen eingeholt: 1. Muss nach dem Anhang zur Verordnung (EG) 2252/2004 die Ausstellungsweise der maschinenlesbaren Personaldatenseite der von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässe allen obligatorischen Spezifikationen des...
  • OLG-HAMM, 03.01.2013, 15 W 46/12
    Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Angleichung von Namen, die nach ausländischem Recht erworben waren, an das deutsche Namensrecht zu beurkunden sind.
  • VG-OLDENBURG, 22.11.2006, 1 B 5010/06
    Zum Namensrecht einer Fraktion im Gemeinderat
  • OLG-STUTTGART, 23.03.2001, 2 U 149/00
    1. Der Name "M S Ärztlicher Praxisverbund Stuttgart GbR" und die Internet-Adresse "m-s.de" als Port zu einem virtuellen Informationsdienst, der sich kritisch mit der aktuellen Gesundheitspolitik befasst, sind verwechslungsfähig. 2. Der Name "M S Ärztlicher Praxisverbund Stuttgart GbR" und der Titel "M S Report" für eine periodische...
  • VG-FREIBURG, 25.03.2013, 6 K 578/11
    1. Auf einen Deutschen, der zugleich die brasilianische Staatsangehörigkeit hat, findet das deutsche Namensänderungsrecht Anwendung, wenn er in schon lange seinen gewöhnlichen Aufenthalt und Lebensmittelpunkt in Deutschland hat. 2. Soll eine öffentlich-rechtliche Namensänderung lediglich dazu dienen, die Vorschriften des...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Namensrecht

  • Mädchenname muss auch nach Heirat möglich sein (29.05.2013, 10:36)
    Straßburg (jur). Auch nach ihrer Heirat müssen Frauen in der Türkei ihren Geburtsnamen behalten dürfen. Steht Männern dieses Recht zu, muss dies auch für Frauen gelten – andernfalls liegt eine Diskriminierung und eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens vor, urteilte am Dienstag, 28. Mai 2013, der...
  • Die Haftung eines Admin-C (11.11.2011, 09:54)
    Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen in Anspruch genommen werden kann, in denen der...
  • Fall "Landgut Borsig" ist vom BGH entschieden (29.09.2011, 16:22)
    Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Der in München lebende Kläger ist Nachfahre der Berliner Industriellenfamilie v. Borsig. Albert Borsig hatte 1866 das Gut...

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    Sehr geehrte Forenuser und Anwälte, ich komponiere und produziere selber Musik und veröffentliche diese im Internet. Jetzt hätte ich eine Frage, bezüglich der Verwendung von Namen historischer und geschichtlicher Persönlichkeiten. Ich hab ein paar Musikstücke (Instrumental) zum Thema "Jungfrau von Orleóns" komponiert. Einer dieser...
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  • Namensrecht (30.01.2012, 21:20)
    Hallo zusammen, ich hätte eine Frage an euch: Und zwar ist es rechtlich erlaubt z.b.einen Messe-Namen zu haben der ähnlich heißt wie einen den es schon gibt ? z.b. TrauDich und TrauDich auch ? Vielen Dank für eure Hilfe ;0)

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