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Namensrecht

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Namensrecht

Ausprägung des besonderen Persönlichkeitsrecht; geschützt durch § 12 BGB.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Namensrecht

  • VG-OLDENBURG, 22.11.2006, 1 B 5010/06
    Zum Namensrecht einer Fraktion im Gemeinderat
  • OLG-MUENCHEN, 15.11.2001, 29 U 3769/01
    Die Bezeichnung "L" eines Vereins hat die für die Namensfunktion erforderliche individualisierende Unterscheidungskraft. Der unbefugte Gebrauch der Bezeichnung als Internet-Domain verletzt das Namensrecht des Vereins (§ 12 BGB)
  • OLG-HAMM, 03.01.2013, 15 W 46/12
    Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Angleichung von Namen, die nach ausländischem Recht erworben waren, an das deutsche Namensrecht zu beurkunden sind.
  • OLG-STUTTGART, 31.05.2006, 8 W 185/06
    Wenn sich das Namensrecht der Ehegatten unterschiedlicher Staatsangehörigkeit mangels Rechtswahl jeweils nach dem Recht des Staates richtet, dem sie angehören, und eine gemeinsame Erklärung der Ehegatten nach § 1355 Abs. 2 BGB inhaltlich im Ergebnis übereinstimmt mit dem starreren Namensrecht des ausländischen Ehegatten, ist eine...
  • AG-KLEVE, 11.01.2013, 8 III 8/12
    Es verstößt nicht gegen den ordre public, wenn nach dem Namensrecht von Kamerun für ein Kind als Nachname eine Kombination aus dem Nachnamen des Vaters und dem Nachnamen der Großmutter väterlicherseits gewählt wird.

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Nachrichten zu Namensrecht

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    Straßburg (jur). Auch nach ihrer Heirat müssen Frauen in der Türkei ihren Geburtsnamen behalten dürfen. Steht Männern dieses Recht zu, muss dies auch für Frauen gelten – andernfalls liegt eine Diskriminierung und eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens vor, urteilte am Dienstag, 28. Mai 2013, der...
  • Die Haftung eines Admin-C (11.11.2011, 09:54)
    Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden muss, wenn der Anmelder nicht im Inland wohnt, in Fällen in Anspruch genommen werden kann, in denen der...
  • Fall "Landgut Borsig" ist vom BGH entschieden (29.09.2011, 16:22)
    Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Der in München lebende Kläger ist Nachfahre der Berliner Industriellenfamilie v. Borsig. Albert Borsig hatte 1866 das Gut...

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    Sehr geehrte Forenuser und Anwälte, ich komponiere und produziere selber Musik und veröffentliche diese im Internet. Jetzt hätte ich eine Frage, bezüglich der Verwendung von Namen historischer und geschichtlicher Persönlichkeiten. Ich hab ein paar Musikstücke (Instrumental) zum Thema "Jungfrau von Orleóns" komponiert. Einer dieser...
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    Hallo zusammen, ich hätte eine Frage an euch: Und zwar ist es rechtlich erlaubt z.b.einen Messe-Namen zu haben der ähnlich heißt wie einen den es schon gibt ? z.b. TrauDich und TrauDich auch ? Vielen Dank für eure Hilfe ;0)

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