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Motivirrtum

Lexikon

(2)
 

Erklärung zum Begriff Motivirrtum

Ein Motivirrtum ist ein in der Regel unbeachtlicher Irrtum im Rahmen des eigenen Beweggrundes zur Abgabe einer Willenserklärung.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Motivirrtum

  • OLG-DUESSELDORF, 12.04.2011, I-23 U 67/10
    Urteil des 23. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 12. April 2011 (23 U 67/10) L e i t s ä t z e 1. Im Rahmen einer Schiedsgutachtervereinbarung steht es den Parteien frei, durch die Vorgabe bestimmter Kriterien - z.B. die Feststellung von "Tatsachen" - das Ermessen des Schiedsgutachters zu begrenzen. Es handelt sich dann um...
  • HESSISCHES-LSG, 14.02.2007, L 6 EG 10/06
    Die Anwendung der Härteregelung in § 5 Abs. 1 BErzGG, durch die ein einmaliger Wechsel vom budgetierten Erziehungsgeld zum unbudgetierten Erziehungsgeld und umgekehrt ermöglicht wird, setzt voraus, dass sich die Lebenssituation des Leistungsempfängers gegenüber dem Zeitpunkt der von ihm getroffenen Entscheidung für eine der beiden...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 15.06.1992, 8 S 204/91
    1. Die irrige Vorstellung einer Gemeinde, daß ihr durch die Erschließung eines neuen Baugebiets keine Kosten entstünden, begründet keinen Abwägungsfehler, sondern ist ein unbeachtlicher Motivirrtum. 2. Die Erschließung rückwärtiger Grundstücksteile ist nicht gesichert, wenn sie in einem Bebauungsplan in bestimmter Weise festgesetzt...
  • OLG-KOELN, 13.12.2012, 2 Ws 861/12
    Eine Nachholung der Vollstreckung ist in Fällen des Absehens von der Vollstreckung gemäß § 456a StPO auch dann zulässig, wenn der ausländische Verurteilte erlaubt nach Deutschland zurückkehrt.
  • OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 12.12.2012, 19 A 2207/11
    Ein die Umbettung eines Verstorbenen rechtfertigender wichtiger Grund kann vorliegen, wenn sich dieser zu Lebzeiten für einen Bestattungsort entschieden hat, seine Eltern ihn aber unter vorsätzlicher Missachtung dieses Willens und des Totenfürsorgerechts seines Kindes andernorts haben bestatten lassen.

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