Motivirrtum

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Erklärung zum Begriff Motivirrtum

Ein Motivirrtum ist ein in der Regel unbeachtlicher Irrtum im Rahmen des eigenen Beweggrundes zur Abgabe einer Willenserklärung.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Motivirrtum

  • BildBAYOBLG, 24.10.2001, 1Z BR 40/01
    Irrtumsbedingte Vorstellungen des Erblassers können ein Motivirrtum im Sinne des § 2078 Abs. 2 BGB sein, soweit ihnen keine krankhaften Wahnideen zugrundeliegen.
  • BildBAYOBLG, 12.08.2003, 1Z BR 35/03
    1. Zur Frage, ob sich bei der Anfechtung einer wechselbezüglichen Verfügung eines gemeinschaftlichen Testaments durch Dritte nach der Regelung des § 2271 Abs. 1 BGB Einschränkungen ergeben, wenn der Erblasser den Anfechtungsgrund kannte, aber seine Verfügung nicht formgerecht widerrufen hat. 2. Zu den Anforderungen an den Nachweis...
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 15.06.1992, 8 S 204/91
    1. Die irrige Vorstellung einer Gemeinde, daß ihr durch die Erschließung eines neuen Baugebiets keine Kosten entstünden, begründet keinen Abwägungsfehler, sondern ist ein unbeachtlicher Motivirrtum. 2. Die Erschließung rückwärtiger Grundstücksteile ist nicht gesichert, wenn sie in einem Bebauungsplan in bestimmter Weise festgesetzt...
  • BildHESSISCHES-LSG, 14.02.2007, L 6 EG 10/06
    Die Anwendung der Härteregelung in § 5 Abs. 1 BErzGG, durch die ein einmaliger Wechsel vom budgetierten Erziehungsgeld zum unbudgetierten Erziehungsgeld und umgekehrt ermöglicht wird, setzt voraus, dass sich die Lebenssituation des Leistungsempfängers gegenüber dem Zeitpunkt der von ihm getroffenen Entscheidung für eine der beiden...
  • BildOLG-CELLE, 28.04.2003, 6 W 26/03
    Testierunfähigkeit gem. § 2229 Abs. 4 BGB kann in Form einer sog. monothematischen Wahnerkrankung auch dann vorliegen, wenn eine Erblasserin über einen mehr als 15 Jahre umfassenden Zeitraum ohne jede greifbare konkrete Anhaltspunkte davon ausgeht, ihre einzige Tochter sei Mitglied einer Sekte und diese sei hinter ihrem Geld her. Einen...
  • BildOLG-MUENCHEN, 27.07.2007, 31 Wx 51/07
    1. Ein Erbvertrag macht eine spätere Verfügung von Todes wegen insoweit unwirksam, als sie das Recht der vertragsmäßig Bedachten beeinträchtigen würde (§ 2289 Abs. 1 Satz 2 BGB). 2. Nach § 2281 Abs. 1 BGB und § 2078 Abs. 2 BGB kann eine erbvertragliche letztwillige Verfügung angefochten werden, soweit die Erblasserin zu der Verfügung...
  • BildOLG-DUESSELDORF, 12.04.2011, I-23 U 67/10
    Urteil des 23. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 12. April 2011 (23 U 67/10) L e i t s ä t z e 1. Im Rahmen einer Schiedsgutachtervereinbarung steht es den Parteien frei, durch die Vorgabe bestimmter Kriterien - z.B. die Feststellung von "Tatsachen" - das Ermessen des Schiedsgutachters zu begrenzen. Es handelt sich dann um...

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