Mehrarbeit - Arbeitszeitgesetz

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Mehrarbeit - Arbeitszeitgesetz

Als „Mehrarbeit“ oder auch als „Überstunden“ werden jene Arbeitsstunden bezeichnet, welche ein Arbeitnehmer über die vereinbarte Regelarbeitszeit hinaus leistet. Diese Regelarbeitszeit ergibt sich entweder aus dem individuellen Arbeitsvertrag, aus Tarifverträgen, betrieblichen Vereinbarungen oder per Gesetz.

Die Zeit, in welcher ein Arbeitnehmer seine Arbeitskraft seinem Arbeitgeber zur Verfügung stellen muss, wird als „Arbeitszeit“ bezeichnet. Wie lange diese im Einzelnen täglich maximal zulässig ist, wird im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt, dabei ist jedoch zu beachten, dass sich diese Regelungen ausschließlich auf die tägliche zulässige Arbeitszeit beziehen, und nicht etwa auf deren Verteilung auf die Wochentage. Regelungen, wann die tatsächliche Arbeitszeit stattfinden soll, obliegt dem Arbeitgeber. Ausnahmen besehen lediglich in jenen Unternehmen, in denen ein Betriebsrat vorhanden ist: gemäß § 87 BetrVG darf dieser über die Dauer der Arbeitszeit sowie deren Verteilung auf die einzelnen Wochentage mitbestimmen.

§ 3 ArbZG regelt die Arbeitszeit der Arbeitnehmer: „Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.“

Dies bedeutet, dass die tägliche Arbeitszeit von acht Stunden in Ausnahmefällen überschritten werden darf – sprich: der Arbeitnehmer leistet Überstunden -, wenn der Arbeitgeber innerhalb der folgenden sechs Monate dafür sorgt, dass für diese Zeit ein Ausgleich stattfindet. Dieser kann beispielsweise in Form von Freizeitausgleich erfolgen; „Überstunden abbummeln“, wie dies im Volksmund genannt wird.

Zu beachten ist, dass gemäß § 7 ArbZG bei Tarifverträgen beziehungsweise aufgrund von Tarifverträgen die werktägliche Arbeitszeit generell auf 10 Stunden festgelegt werden kann; teilweise geschieht dies auch ohne entsprechenden Freizeitausgleich. Auch in Unternehmen, die nicht tarifgebunden sind, kann in individuellen Arbeitsverträgen eine derartige Regelung getroffen werden. Auch hier ist allerdings zu beachten, dass dem Arbeitgeber vertraglich ausdrücklich das Recht eingeräumt werde muss, Überstunden anordnen zu dürfen.

Bei Mehrarbeit, welche vom Arbeitgeber angeordnet wird, ist zu beachten, dass diese nicht mehr als 25 % der üblichen wöchentlichen Arbeitszeit betragen darf.

Mehrarbeit – Vergütung

Nur jene Mehrarbeit ist seitens des Arbeitgebers zu vergüten, wenn dieser sie auch angeordnet hat. Dies bedeutet in der Praxis, dass ein Arbeitnehmer nicht unendlich lange arbeiten kann und dann darauf bestehen darf, dass ihm diese Arbeitszeit auch vergütet wird. Hat er jedoch aus eigenem Antrieb mehr gearbeitet und wurde dies vom Arbeitgeber geduldet, so ist diese Arbeitszeit zu bezahlen.

Die Höhe der Vergütung von Mehrarbeit wird nicht per Arbeitszeitgesetz oder einem anderen Gesetz geregelt sondern ergibt sich meistens aus Tarifverträgen oder Einzelarbeitsverträgen. Bestehen derartige Vereinbarungen nicht, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, dass seine Mehrarbeit ebenso vergütet wird wie normale Arbeitsstunden. Diese Vergütung erfolgt dann entweder nach dem üblichen Stundenlohn oder durch eine Division des Monatsentgelts durch die Anzahl der vertraglich vereinbarten Arbeitsstunden. Das Ergebnis ergibt dann die Summe der Vergütung pro Stunde.

Auch ist eine Pauschalabgeltung von Mehrarbeit möglich: vertraglich muss vereinbart worden sein, dass der Arbeitnehmer eine bestimmte Anzahl von Stunden über seine vertraglich vereinbarten Stunden hinaus leistet. Diese Anzahl muss sich aber im Rahmen bewegen und darf nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer ausgenutzt wird [LArbG Köln, 20.12.2001, 6 Sa 965/01]. Ist dies nicht der Fall, gelten derartige Vereinbarungen als unzulässig.

Zu beachten ist, dass eine nicht ordnungsgemäße Vergütung von Mehrarbeit nicht dazu führt, dass der betreffende Arbeitnehmer nicht mehr zur Arbeit erscheint, um „Überstunden abzubummeln“. Tut er dies doch, darf ihm seitens des Arbeitgebers fristlos gekündigt werden, da das Verhalten als Arbeitsverweigerung anzusehen ist [SozG Stuttgart, 16.05.2012, S 3 AL 892709].

Mehrarbeit – Schutzbedürftige Arbeitnehmer

Bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern unterliegen einem besonderen Schutz. Zu diesen zählen

  • Schwerbehinderte
  • Jugendliche
  • werdende Mütter.

Jugendliche Arbeitnehmer unterliegen dem Jugendarbeitsschutzgesetz, welches untersagt, dass sie Mehrarbeit leisten müssen. Auch werdende beziehungsweise stillende Mütter dürfen gemäß § 8 MuSchG nicht zur Mehrarbeit verpflichtet werden.

Grundsätzlich können auch schwerbehinderte Arbeitnehmer zur Mehrarbeit verpflichtet werden. Allerdings können sie sich von der Mehrarbeit befreien lassen. Um dieses Recht für sich beanspruchen zu können, müssen sie es aber ausdrücklich fordern.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

foxxi  (06.12.2015 09:04 Uhr):
hallo, verstehe ich die kommentare im netz richtig, dass die Mehrarbeit auch über 50 std/woche, oder zb. über 400/500std/jahr legal sind, wenn die Mehrarbeit entsprechend abgegolten wird???? kann also der freizeitausgleich abgekauft werden, wenn der mitarbeiter damit einverstanden ist?? damit wäre aber das arbeitszeitgesetz ausgehebelt, oder?? danke!



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