Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deJuraForum-WikiMMaßregeln der Besserung und Sicherung 

Maßregeln der Besserung und Sicherung

Lexikon | Jetzt kommentieren

Erklärung zum Begriff Maßregeln der Besserung und Sicherung

Rechtsfolgen einer Straftat, die neben oder anstelle einer Strafe, in manchen Fällen auch bei schuldlosem Handeln des Täters, verhängt werden können.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Nachrichten zu Maßregeln der Besserung und Sicherung


Entscheidungen zum Begriff Maßregeln der Besserung und Sicherung

  • BildBVERWG, 23.04.1998, BVerwG 2 C 1.97
    Leitsatz: Justizvollzugseinrichtungen im Sinne des Besoldungsrechts sind Dienststellen oder Teile von Dienststellen, die unmittelbar für die Durchführung des Strafvollzugs, das heißt für den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung nach dem Strafvollzugsgesetz mit den damit...
  • BildBVERFG, 27.03.2012, 2 BvR 2258/09
    1. Freiheitsstrafen und freiheitsentziehende Maßregeln der Besserung und Sicherung verfolgen unterschiedliche Zwecke, weswegen sie grundsätzlich auch nebeneinander angeordnet werden können. Geschieht dies, ist es jedoch geboten, sie einander so zuzuordnen, dass die Zwecke beider Maßnahmen möglichst weitgehend erreicht werden, ohne dass...
  • BildOLG-HAMBURG, 24.01.2011, 3 Ws 8/11
    1. Den durch Urteil des EGMR vom 17. Dezember 2009 festgestellten Konventionsverstößen kann nicht im Wege der Auslegung von § 67d Abs. 3 und Abs. 4 StGB dadurch entsprochen werden, dass dem Urteil des EGMR die Wirkung einer anderen gesetzlichen Bestimmung im Sinne von § 2 Abs. 6 StGB beigemessen wird, die eine Ausnahme von dem...
  • BildSG-LANDSHUT, 23.10.2013, S 10 AS 905/12
    Wird ein gemäß § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt Untergebrachter zur Vorbereitung seiner Entlassung dauerhaft beurlaubt und steht er dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung, liegt bereits nach dem Wortlaut von § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II kein Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung vor.
  • BildOLG-STUTTGART, 23.08.2013, 4a Ws 170/13
    Zur Frage der Erledigterklärung einer Unterbringung in der Entziehungsanstalt nach Unterbrechung eines nur sechstägigen Aufenthalts in der Maßregeleinrichtung.

Kommentar schreiben

57 - Sie_b en =

Bisherige Kommentare zum Begriff (0)

(Keine Kommentare vorhanden)



Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiMMaßregeln der Besserung und Sicherung 

Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.


Maßregeln der Besserung und Sicherung – Weitere Begriffe im Umkreis

  • Maß der baulichen Nutzung – Baurecht
    Das „ Maß der baulichen Nutzung “ ist ein Bestandteil des öffentlichen Baurechts, speziell des Bauplanungsrechts. Im Baugesetzbuch ist es ein unverzichtbares Instrument, welches der Gewährleistung der städtebaulichen Nutzung dient. Meistens...
  • Maschinenbelegungsplanung
    Inhaltsübersicht 1. Überblick 2. Aufstellen eines Maschinenbelegungsplanes 2.1 Faustregeln 2.2 Mathematische Methoden der Maschinenbelegungsplanung 2.3 Zahlenbeispiel zum...
  • Maßgebender Gewerbeertrag
    Inhaltsübersicht 1. Erhebungszeitraum 2. Ermittlungszeitraum 3. Ermittlungszeitraum bei der Abwicklung von Kapitalgesellschaften 4. Insolvenz 1. Erhebungszeitraum Maßgebender...
  • Maßnahme (Strafrecht)
    Eine Maßnahme ist im Strafrecht eine der in § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB genannten möglichen Sanktionen des Staates auf eine Straftat. Demnach sind Maßnahmen: die Maßregel der Besserung und Sicherung (§§ 61-72 StGB) der Verfall (§§ 73,...
  • Maßregel der Besserung und Sicherung
    Eine Maßregel der Besserung und Sicherung ist in Deutschland eine vom Strafrichter angeordnete (im Gegensatz zu den eigentlichen Strafen, welche 'verhängt' werden) Rechtsfolge für eine rechtswidrige Tat. Die Maßregel ist von der Schuld...
  • Massegläubiger
    Als „Massegläubiger“ werden jene Gläubiger eines Insolvenzschuldners bezeichnet, deren Ansprüche bevorzugt zu behandelt sind. Dies bedeutet, dass Gläubiger eines Insolvenzschuldners grundsätzlich in zwei verschiedene Kategorien eingeteilt werden:...
  • Masseur- und Physiotherapeutengesetz
    Das Masseur- und Physiotherapeutengesetz - MPhG vom 26. Mai 1994 regelt die Ausbildung, die Prüfung, die Erlaubnis, die Zuständigkeit und die Übergangsvorschriften für die Berufe Masseur und medizinischer Bademeister und Physiotherapeut in...
  • Master of Laws (LLM)
    Bei dem "Master of Laws" (LL.M.) handelt es sich um einen - meist einjährigen - Aufbaustudiengang in verschiedenen Fachrichtungen, der jedem Juristen nach einem erfolgreichen Abschluss seines Sudiums der Rechtswissenschaften offen steht....
  • Materielle Rechtskraft
    Bindung der Gerichte an den Inhalt (Tenor) einer gerichtlichen Entscheidung nach Eintritt der formellen Rechtskraft.
  • Materielles Recht
    Materielles Recht meint zum einen die Gesamtheit derjenigen Rechtsnormen, die das Recht als solches regeln und zum anderen die Gesamtheit der materiellen Gesetze. Im Gegensatz zu beiden Bedeutungen steht das formelle Recht....

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.