Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiMMaßregeln der Besserung und Sicherung 

Maßregeln der Besserung und Sicherung

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Maßregeln der Besserung und Sicherung

Rechtsfolgen einer Straftat, die neben oder anstelle einer Strafe, in manchen Fällen auch bei schuldlosem Handeln des Täters, verhängt werden können.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Maßregeln der Besserung und Sicherung

  • BVERWG, 23.04.1998, BVerwG 2 C 1.97
    Leitsatz: Justizvollzugseinrichtungen im Sinne des Besoldungsrechts sind Dienststellen oder Teile von Dienststellen, die unmittelbar für die Durchführung des Strafvollzugs, das heißt für den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung nach dem Strafvollzugsgesetz mit den damit...
  • BVERFG, 27.03.2012, 2 BvR 2258/09
    1. Freiheitsstrafen und freiheitsentziehende Maßregeln der Besserung und Sicherung verfolgen unterschiedliche Zwecke, weswegen sie grundsätzlich auch nebeneinander angeordnet werden können. Geschieht dies, ist es jedoch geboten, sie einander so zuzuordnen, dass die Zwecke beider Maßnahmen möglichst weitgehend erreicht werden, ohne dass...
  • OLG-HAMBURG, 24.01.2011, 3 Ws 8/11
    1. Den durch Urteil des EGMR vom 17. Dezember 2009 festgestellten Konventionsverstößen kann nicht im Wege der Auslegung von § 67d Abs. 3 und Abs. 4 StGB dadurch entsprochen werden, dass dem Urteil des EGMR die Wirkung einer anderen gesetzlichen Bestimmung im Sinne von § 2 Abs. 6 StGB beigemessen wird, die eine Ausnahme von dem...
  • SG-LANDSHUT, 23.10.2013, S 10 AS 905/12
    Wird ein gemäß § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt Untergebrachter zur Vorbereitung seiner Entlassung dauerhaft beurlaubt und steht er dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung, liegt bereits nach dem Wortlaut von § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II kein Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung vor.
  • OLG-STUTTGART, 23.08.2013, 4a Ws 170/13
    Zur Frage der Erledigterklärung einer Unterbringung in der Entziehungsanstalt nach Unterbrechung eines nur sechstägigen Aufenthalts in der Maßregeleinrichtung.

Nachrichten zu Maßregeln der Besserung und Sicherung

  • Über den "Westparkmörder" ist neu zu befinden (25.09.2012, 14:26)
    Das Landgericht München I hatte es abgelehnt, die Unterbringung des sogenannten "Westparkmörders" in der Sicherungsverwahrung nachträglich anzuordnen. Dieser soll sich zwischenzeitlich im Ausland befinden. Dem Verfahren liegt im Wesentlichen Folgendes zugrunde: Am Abend des 15. Oktober 1993 hat der Verurteilte, ein heute...
  • Jugendstrafrecht: Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in ... (10.03.2010, 10:06)
    Mit Urteil vom 22. Juni 2009 hat das Landgericht Regensburg nachträglich die Unterbringung des Verurteilten in der Sicherungsverwahrung angeordnet. Dabei hat es sich auf die mit Gesetz vom 8. Juli 2008 eingefügte Vorschrift des § 7 Abs. 2 Nr. 1 Jugendgerichtsgesetz (JGG) gestützt. Der heute 32-jährige Verurteilte war durch das...
  • Gesetzesentwurf zum "Deal" im Strafverfahren verabschiedet (28.05.2009, 14:52)
    Bundestag verabschiedet Gesetzentwurf zur Verständigung in Strafverfahren Der Deutsche Bundestag hat heute einen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem die Voraussetzungen einer Verständigung im Strafverfahren geregelt werden. Das Vorhaben enthält klare gesetzliche Vorgaben zu...
  • OVG: Kein Einbürgerungsanspruch bei strafgerichtlicher Anordnung ... (04.05.2007, 18:52)
    Kein Einbürgerungsanspruch bei strafgerichtlicher Anordnung von Maßregeln der Besserung und Sicherung Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute in zwei Berufungsverfahren entschieden, dass ein Anspruch auf Einbürgerung auch dann ausgeschlossen sein kann, wenn der Ausländer wegen einer strafbaren Handlung mangels...
  • Keine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht im Rahmen der ... (29.06.2006, 08:21)
    Die Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht, den behandelnden Arzt von der Schweigepflicht zu entbinden, findet im Gesetz derzeit keine Grundlage Der Beschwerdeführer war aufgrund strafgerichtlicher Anordnung sieben Jahre in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Nachdem das Oberlandesgericht die Unterbringung für erledigt...

Maßregeln der Besserung und Sicherung – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiMMaßregeln der Besserung und Sicherung 

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum