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Markengesetz

Lexikon

Erklärung

Rechtsgrundlage des gewerblichen Schutzes von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben.

In dem Markengesetz sind u.a. geregelt:

• Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs der verschiedenen Formen von Marken.
• Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs Geschäftlicher Bezeichnungen.
• Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs Geografischer Herkunftsangaben.
• Das Eintragungsverfahren.
• Das Verfahren vor dem Patentamt bzw. dem Patentgericht.

Zugehörige Gesetze, Normen

MarkenG

Siehe auch

• Geografische Herkunftsangaben
• Geschäftlichen Bezeichnung
• Kennzeichenschutz
• Marke

• Ingerl/Rohnke: Markengesetz; 2. Auflage 2003
• Rohnke: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2001; NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 2003, 2203

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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