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Markengesetz

Lexikon

Erklärung

Rechtsgrundlage des gewerblichen Schutzes von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben.

In dem Markengesetz sind u.a. geregelt:

Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs der verschiedenen Formen von Marken.
Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs Geschäftlicher Bezeichnungen.
Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs Geografischer Herkunftsangaben.
Das Eintragungsverfahren.
Das Verfahren vor dem Patentamt bzw. dem Patentgericht.

Zugehörige Gesetze, Normen

MarkenG

Siehe auch

Ingerl/Rohnke: Markengesetz; 2. Auflage 2003
Rohnke: Die Entwicklung des Markenrechts seit Mitte 2001; NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 2003, 2203

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