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Lohnpfändung - Berechnung

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Erklärung zum Begriff Lohnpfändung - Berechnung

Liegt ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vor, so kann ein Gläubiger mit dessen Hilfe Zugriff auf das Arbeitseinkommen eines berufstätigen Schuldners nehmen. Eine derartige Lohnpfändung ist das in der Praxis am häufigsten angewandte Mittel der Zwangsvollstreckung – und das aus gutem Grund:  mithilfe dieser wird es dem Gläubiger ermöglicht, direkt an das Einkommen des Schuldners herabzukommen, bevor andere es tun. Liegt beispielsweise auch eine Pfändung des Girokontos vor, so hat dieser Gläubiger das Nachsehen: wenn er am Zuge ist, ist die Lohnpfändung bereits abgeschlossen.

Gemäß § 840 ZPO darf die Lohnpfändung direkt beim Arbeitgeber erfolgen, da dieser als Drittschuldner des Gläubigers anzusehen ist. Demzufolge ist der Arbeitgeber des Schuldners verpflichtet, die Erklärung gemäß § 840 ZPO abzugeben und die pfändbaren Anteile des Arbeitsentgelts seines Arbeitnehmers direkt an den Gläubiger abzuführen. Häufig führt dies zu Missverhältnissen zwischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber, doch dieser hat keine andere Wahl, als die pfändbaren Beträge abzugeben. Tut er dies nicht, haftet er nicht nur gegenüber dem Gläubiger für den aus der Nichterfüllung seiner Verpflichtung entstandenen Schaden: der Gläubiger hat unter Umständen sogar das Recht, gegen den Arbeitgeber zu vollstrecken.

Bei der Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens ist nicht nur das in Geld ausgezahlte Einkommen anzurechnen, sondern auch eventuelle geldwerte Vorteile. Wird einem Arbeitnehmer beispielsweise ein Firmenwagen unentgeltlich auch zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellt, so wird der geldwerte Vorteil aus dieser Privatnutzung mit dem ausgezahlten Einkommen zusammenzurechnen [Hessisches LArbG, 15.10.2008, 6 Sa 1025/07].

Lohnpfändung Berechnung

Eine Lohnpfändung bedeutet allerdings nicht, dass es zu einer Pfändung des kompletten Arbeitslohns kommt. Zunächst steht jedem Arbeitnehmer ein bestimmter Betrag zu, welcher pfändungsfrei bleibt. Wie hoch die individuellen unpfändbaren Anteile des Arbeitseinkommens eines Schuldners sind, ergibt sich nach den aktuellen Pfändungsberechnungen gemäß § 850c ZPO, welche in zweijährlichem Turnus jeweils zum 01. Juli geändert werden. Besagte Änderung bedeutet allerdings nicht automatisch, dass eine Erhöhung des Pfändungsfreibetrags stattfinden muss.

Zum 1. Juli 2013 stieg der monatlich unpfändbare Grundbetrag des pfändungsfreien Einkommens von bisher 1.028,89 Euro auf 1.045,04 Euro. Dieser Betrag erhöht sich, wenn gesetzliche Unterhaltspflichten zu erfüllen sind, um monatlich 393,30 Euro (bisher: 387,22 Euro) für die erste und um jeweils weitere 219,12 Euro (bisher 215,73 Euro) für die zweite bis fünfte Person. Wenn Schuldner mehr verdienen als den so ermittelten pfändungsfreien Betrag, verbleibt ihnen vom Mehrbetrag ebenfalls ein bestimmter Anteil.

Eine derartige Erhöhung des Pfändungsfreibetrags erfreut zwar die Schuldner, die Gläubiger hingegen nicht, da ihnen gelegentlich die Möglichkeit genommen wird, ihre Forderungen zu vollstrecken. Doch sie haben keinen rechtlichen Anspruch darauf, dass sich der Pfändungsfreibetrag nicht erhöht: laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist eine Erhöhung der Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen rechtswirksam [BGH, 24.01.2006, VII ZB 93/05].




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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