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legal

Lexikon

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Erklärung zum Begriff legal

rechtmäßig, gesetzlich



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff legal

  • STGH-DES-LANDES-HESSEN, 26.08.2009, P.St. 2208
    1. Eine im Wesentlichen vollständige Begründung, die den Anforderungen des § 43 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 StGHG genügt, hat grundsätzlich innerhalb der Monatsfrist des § 45 Abs. 1 StGHG zu erfolgen. Spätere rechtliche und tatsächliche Ergänzungen sind zwar möglich, können aber einen ursprünglichen Darlegungsmangel nicht heilen (wie:...
  • VG-OLDENBURG, 25.08.2003, 11 A 1616/03
    Für die Ausweisung eines illegal beschäftigten Ausländers ist die Behörde seines Aufenthaltsortes zuständig.Eine ausweisungsrechtlich relevante illegale Erwerbstätigkeit eines Ausländers und nicht nur ein Gefälligkeitsverhältnis ist dann gegeben, wenn der Ausländer als Konkurrenz zu legal Beschäftigten am Wirtschaftsleben teilnimmt.
  • VG-KARLSRUHE, 19.06.2001, 11 K 211/01
    Eine Ausnahme von der Regel des § 8 Abs 2 Satz 3 AuslG (AuslG 1990) liegt vor, wenn der Ausländer nach seiner Ausweisung und Abschiebung illegal ins Bundesgebiet eingereist ist, sich in ihm über einen geraumen Zeitraum aufgehalten hat und im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren trotz seiner Mitwirkungspflicht nach § 70 Abs 1 Satz 1 AuslG...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 04.03.1992, 1 S 241/92
    1. Begehrt ein formell legal eingereister Ausländer nach seiner Einreise die Aufenthaltsgenehmigung zu einem geänderten, visumspflichtigen oder zustimmungsbedürftigen Aufenthaltszweck, ist gegenüber den Wirkungen der Versagung der Aufenthaltsgenehmigung vorläufiger Rechtsschutz regelmäßig nach § 80 Abs 5 VwGO zu gewähren. Das gilt auch...
  • VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 18.07.2012, 1 K 297/11.F.A
    1. Nach Maßgabe der Artikel 10 und 13 VO (EG) Nr. 343/2003 gilt für die Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, folgendes: Reist ein Ausländer illegal in einen EU Mitgliedstaat ein (hier: Griechenland) und von dort weiter mit einem kurzen Zwischenstopp in einem anderen EU-Mitgliedstaat...

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