legal

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Erklärung zum Begriff legal

Der Begriff legal stammt vom lateinischen Wort legalis, welches wiederum von lex (= Gesetz) stammt. Damit meint legal „gesetzlich erlaubt“, „dem Gesetz entsprechend“, „rechtmäßig“, „mit behördlicher Genehmigung“ bzw. „die Legalität betreffend“.

Legalität meint dementsprechend die die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung, einer Duldung oder eines Unterlassens. Er ist von der Legitimität zu unterscheiden. Dieser Begriff stammt zwar ebenso aus dem Lateinischen und meint gleichfalls „gesetzmäßig“, beschreibt in der Rechtswissenschaft allerdings die Rechtmäßigkeit von Personen, Institutionen, Vorschriften etc.

Beispiele zur Verdeutlichung:

legal:   X hat die Waffe legal erworben.
Er hat also den vorgeschriebenen, behördlichen Weg zum Erwerb der Waffe genommen.

legitim:   X hat die Waffe mit legitimen Mittel erworben.
Er hat die Waffe also beispielsweise nicht mit Schwarzgeld erworben.


Im Strafverfahren gilt der Grundsatz des Legalitätsprinzips (vgl. § 152 Absatz 2 StPO). Danach haben die Strafverfolgungsbehörden bei Verdacht einer Straftat von Amts wegen („ex officio“) – also gerade ohne Anzeige oder Antrag – zu ermitteln.

Den Gegensatz zu legal bildet illegal. Illegal meint dementsprechend „gegen ein Gesetz verstoßend“, „gesetzeswidrig, „ungesetzlich“, bzw. „ohne behördliche Genehmigung“.




Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 22.10.2015 06:43


 
 

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Entscheidungen zum Begriff legal

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    Zum Pflichtenumfang eines Rechtsanwalts bei Beauftragung einer Legal-Due-Diligence-Prüfung
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 12.09.2005, 9 ME 284/04
    Bei einer legal betriebenen Kleinkläranlage beschränken sich - ggf. nur bis zur Durchsetzung eines Anschluss- und Benutzungszwangs - die Abwasserüberlassungs- und Abwasserbeseitigungspflichten auf den anfallenden Klärschlamm.
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 17.02.1993, 11 S 2814/92
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  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 07.01.1999, 5 S 3075/98
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  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 26.06.1998, 8 S 1661/98
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  • BildOLG-STUTTGART, 10.06.2002, 1 Ss 185/02
    Beim Ankauf von Genussmitteln, der den Tatbestand der Steuerhehlerei erfüllt, liegt Gewerbsmäßigkeit nur vor, wenn der Täter auch ohne die billige illegale Bezugsquelle dieselbe Menge des Genussmittels zu einem höheren Preis legal erworben hätte.
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