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legal

Lexikon

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Erklärung zum Begriff legal

rechtmäßig, gesetzlich



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff legal

  • LG-BERLIN, 14.09.2012, 2 O 540/11
    Zum Pflichtenumfang eines Rechtsanwalts bei Beauftragung einer Legal-Due-Diligence-Prüfung
  • NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 12.09.2005, 9 ME 284/04
    Bei einer legal betriebenen Kleinkläranlage beschränken sich - ggf. nur bis zur Durchsetzung eines Anschluss- und Benutzungszwangs - die Abwasserüberlassungs- und Abwasserbeseitigungspflichten auf den anfallenden Klärschlamm.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 17.02.1993, 11 S 2814/92
    1. Asylbewerber können grundsätzlich ohne Visum legal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. 2. Eine solche Einreise erfolgt nicht "ohne erforderliches Visum" im Sinne von § 8 Abs 1 Nr 1 AuslG (AuslG 1990) und gebietet deshalb keine Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 07.01.1999, 5 S 3075/98
    1. Zur Freistellung der geplanten Nutzung eines ehemaligen (Hotel-)Gebäudes als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge von einer Veränderungssperre, wenn das Gebäude bereits vor Inkrafttreten der Veränderungssperre planungsrechtlich legal als Übergangswohnheim für Aussiedler genutzt worden ist.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 26.06.1998, 8 S 1661/98
    1. Bei dem im Rahmen des § 37 Abs 2 S 1 LBO 1995 (BauO BW 1995) erforderlichen Vergleich des Stellplatzbedarfs vor und nach der Änderung von Anlagen oder deren Nutzungsänderung ist auf die zuletzt legal ausgeübte Nutzung abzustellen.

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