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Lebenspartnerschaft - Begründung

Lexikon

Erklärung

Eine Lebenspartnerschaft wird gemäß § 1 LPartG begründet, indem beide volljährige, gleichzeitig anwesende Partner vor einer von den Ländern zu bestimmenden Behörde erklären, dass sie eine Partnerschaft auf Lebenszeit führen wollen.

Die Namensführung der Lebenspartner entspricht den Möglichkeiten der Eheleute: Die Lebenspartner können gemäß § 3 LPartG

• nur ihre bisher geführten Namen weiterführen,
• den Geburtsnamen eines Partners oder dessen bei der Schließung der Lebenspartnerschaft geführten Namen als gemeinsamen Namen bestimmen (Lebenspartnerschaftsname).
• Der Partner, dessen Name nicht gemeinsamer Name geworden ist, kann seinen Geburtsnamen oder seinen bei der Schließung der Lebenspartnerschaft geführten Namen dem gemeinsamen Namen vorstellen bzw. anfügen (Doppelname).

Die Namensführung wird mit der öffentlichen Beglaubigung wirksam und kann auch nach der Beendigung der Lebensgemeinschaft beibehalten werden.

Vor der Eingehung der Lebenspartnerschaft können sich die Partner gemäß § 1 Abs. 3 LPartG rechtswirksam verloben. Aus dem Verlöbnis kann nicht auf das Eingehen der Lebenspartnerschaft geklagt werden. Im Übrigen gelten die in den §§ 1297 ff. BGB geregelten Rechtsfolgen entsprechend.

Zugehörige Gesetze, Normen

§ 1 LPartG

Ausführungsgesetze der Länder

Siehe auch

• Lebenspartnerschaft
• Lebenspartnerschaft - Aufhebung
• Lebenspartnerschaft - Wirkungen

• Muscheler: Die Entscheidung des BVerfG zum Namenswahlrecht von Ehegatten und ihre Übertragbarkeit auf das Lebenspartnerschaftsrecht; Zeitschrift für das gesamte Familienrecht - FamRZ 2004, 762
• Kornmacher: Die Lebenspartnerschaft - Rechtliche Auswirkung und Rechtswirkungen; FamilienRechtsberater - FamRB 2003, 300 sowie 2004, 23 und 51
• Wellenhofer: Das neue Recht für eingetragene Lebenspartnerschaften; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2005, 705

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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