JuraForum.de > Lexikon > L > Lebenspartnerschaft - Aufhebung
Die Lebenspartnerschaft wird durch ein Urteil des Familiengerichts aufgehoben.
Gemäß §§ 15 Abs. 5 LPartG leben die Lebenspartner getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ein Lebenspartner sie erkennbar nicht mehr herstellen will.
Die Lebenspartnerschaft kann danach aufgehoben werden, wenn gemäß §§ 15 Abs. 2 LPartG
Die Lebenspartnerschaft soll auch nach einer dreijährigen Trennungszeit nicht aufgehoben werden, wenn die Aufhebung für einen Lebenspartner aufgrund außergewöhnlicher Umstände eine schwere Härte darstellen würde.
Kommt es zur Trennung der Lebenspartner, so kann gemäß § 12 LPartG der bedürftige Partner von dem anderen Partner die Zahlung eines angemessenen Unterhalts verlangen. Die Vorschriften über den Trennungsunterhalt von Eheleuten sind entsprechend anzuwenden.
Ist nach der Aufhebung der Lebenspartnerschaft einer der Lebenspartner unterhaltsbedürftig, kann er gemäß § 16 LPartG von dem anderen die Zahlung eines nachpartnerschaftlichen Unterhalts verlangen. Die Voraussetzungen entsprechen denen des Ehegattenunterhalts.
Der Grundsatz der Eigenverantwortung ist mit der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.2008 als Leitsatz des nachpartnerschaftlichen Unterhalts auch in das Lebenspartnerschaftsgesetz aufgenommen worden. Gemäß § 16 LPartG obliegt es nach der Aufhebung der Lebenspartnerschaft jedem Lebenspartner, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur wenn er dazu außerstande ist, besteht ein Unterhaltsanspruch.
§§ 12 ff. LPartG
Ausführungsgesetze der Länder
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