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Ladenöffnungszeiten

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Erklärung zum Begriff Ladenöffnungszeiten

Als "Ladenöffnungszeiten" werden jene Zeitspannen bezeichnet, in denen der Verkaufshandel für Kunden geöffnet hat. Dabei ist zu beachten, dass der Handel mit direktem Kundenkontakt stattfinden muss, weswegen eine ortsfeste Einrichtung notwendig ist.

Die Ladenöffnungszeiten werden seit dem Jahre 2006 gemäß der Ladenschlussgesetze der Länder geregelt; bis zu dem Zeitpunkt galt das Ladenschlussgesetz des Bundes. Erlassen die Länder keine eigenen Gesetze beziehungsweise heben sie diese wieder auf, so treten automatisch wieder die Regelungen des Ladenschlussgesetzes des Bundes in Kraft.

Gemäß der Ladenschlussgesetze der Länder darf der Verkaufshandel von Montag bis Samstag 24 Stunden lang geöffnet sein; sonntags hingegen besteht ein allgemeines Verkaufsverbot, wobei die meisten Ländergesetze  drei bis vier Mal jählrich einen verkaufsoffenen Sonntag gestatten.




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Ladenöffnungszeiten


Entscheidungen zum Begriff Ladenöffnungszeiten

  • BAYOBLG, 06.03.2003, 2Z BR 6/03
    Die Bezeichnung eines Teileigentums in der Teilungserklärung und im Grundbuch als "Laden" enthält eine Zweckbestimmung. Die mit einer Nutzung als Laden typischerweise verbundenen Beeinträchtigungen müssen nur während der üblichen Ladenöffnungszeiten hingenommen werden.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 18.05.1995, 1 S 1343/95
    1. Ähnliche Veranstaltungen iSv § 14 Abs 1 S 1 LadSchlG sind nur solche Veranstaltungen, die - wie Märkte oder Messen - einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen und aus diesem Grund Anlaß bieten, die Verkaufsstellen außerhalb der regulären Ladenöffnungszeiten offenzuhalten (im Anschluß an BVerwG, Beschl v 18.12.1989 - 1 B 153/89 -,...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 23.11.1998, 14 S 2844/98
    1. Die Freigabe von vier bis fünf Stunden zusätzlicher Ladenöffnungszeiten an einem Wochenende durch eine auf §§ 14, 16 LadschlG (LadSchlG) gegründete Verordnung stellt für einen Beschäftigten im Einzelhandel regelmäßig keinen "schweren Nachteil" dar, der es "dringend gebietet", die Verordnung gemäß § 47 Abs 6 VwGO...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 02.11.2009, 5 S 3121/08
    Bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine gewerbliche Sondernutzung in einem Fußgängerbereich nach § 16 Abs. 2 Satz 1 StrG dürfen städtebauliche und baugestalterische Belange berücksichtigt werden, wenn sie einen sachlichen Bezug zur Straße haben und ein konkretes Gestaltungskonzept der...
  • HESSISCHER-VGH, 10.05.2001, 8 NG 1310/01
    Die Freigabe von fünf Stunden zusätzlicher Ladenöffnungszeiten an einem Wochenende durch eine auf § 16 LadSchlG gegründete Verordnung stellt für einen Beschäftigten im Einzelhandel regelmäßig keinen "schweren Nachteil" dar, der es "dringend gebietet", die Verordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO vorläufig außer Vollzug zu setzen (vgl. VGH...
  • LG-MANNHEIM, 14.03.2008, 7 O 263/07 Kart
    1. Richtet der Hersteller von hochpreisigen Schulranzen, die er als Markenware vertreibt, ein selektives Vertriebssystem ein, in dem er seinen Fachhändlern vorschreibt, ein stationäres Einzelhandelsgeschäfts mit dem Ambiente eines Fachgeschäfts zu unterhalten, sämtliche Markenprodukte einschließlich von Ergänzungswaren zu bevorraten...
  • HESSISCHER-VGH, 12.09.2013, 8 C 563/13.N
    § 6 Abs. 1 HLöG ermächtigt die Gemeinden nicht dazu, die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Rahmen einer Rechtsverordnung freizugeben.
  • BGH, 17.07.2013, I ZR 222/11
    a) Werden in einem Gescha?ftslokal Dienstleistungen angeboten, erwartet der Verkehr nicht unbedingt, dass diese Leistungen sofort bei Erscheinen des Kunden im Gescha?ftslokal erbracht werden ko?nnen. Vielmehr geht der Verbraucher in vielen Fa?llen davon aus, dass die angebotene Dienstleistung auch dann, wenn das Gescha?ftslokal...

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