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Kyoto-Protokoll

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Erklärung

Die rasant weiter fortschreitende globale Erwärmung ist im Wesentlichen auf Treibhausgasemissionen zurückzuführen. Im Rahmen des weltweiten Klimaschutzes besteht eine Klima-Rahmenkonvention der Vereinten Nationen.

Das Kyoto-Protokoll ist ein diese Klima-Rahmenkonvention ergänzendes Rahmenabkommen der Vereinten Nationen zur Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen. Es wurde 1997 in Kyoto abgeschlossen und beinhaltet für die Vertragsstaaten konkrete Ziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Inhalt des Protokolls ist u.a.:

• Vor allem die Industrieländer haben sich völkerrechtlich verpflichtet, in den Jahren 2008 - 2012 sechs bestimmte klimaschädliche Gase um mindestens 5 % im Vergleich zu den Werten des Jahres 1990 zu reduzieren. Es handelt sich dabei um folgende Gase:
  • Kohlendioxid
  • Methan
  • Distickstoffoxid
  • teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe
  • perfluorierte Kohlenwasserstoffe
  • Schwefelhexafluorid
• Die Staaten können sich zum Erreichen der Gesamtsumme zusammenschließen.

  Drei Staaten müssen ihre Emissionen um 15 % reduzieren. Dann ist es ausreichend, wenn in dem Staat A die Emissionen um 1 % reduziert werden und in den Staaten B und C die Emissionen jeweils um 5 und 9 %.

• Die Europäische Union hat von diesem Recht Gebrauch gemacht. Sie hat sich zu einer durchschnittlichen Reduzierung von 8 % verpflichtet. Deutschland trägt mit einer Reduktionsverpflichtung von - 21 % zwei Drittel des EU-Durchschnitts.
• Die in den nächsten Jahren weiterhin weltweit größten Emittenten (Asien, Südamerika und die USA) sind dem Protokoll nicht beigetreten bzw. haben es nicht ratifiziert.
• Das Kyoto-Protokoll sieht zudem die Möglichkeit eines Emissionshandels der Staaten untereinander vor bzw. des Erreichens der Reduktionsverpflichtung durch Reduktion der Emissionen in anderen Staaten, z.B. den Entwicklungsländern.

U.a. diese Vorgaben im Bereich des Handels mit Treibhausgasen wurden in der Europäische Union in den EU-Richtlinien RL 2004/101 und RL 2003/87 eingearbeitet.

Zur Schaffung einer innerstaatlichen Rechtsgrundlage zur Umsetzung bestimmter Vorgaben des Kyoto-Protokols und zur Umsetzung dieser EU-Richtlinien wurde das Projekt-Mechanismen-Gesetz erlassen.

Der Anwendungsbereich erstreckt sich gemäß § 1 ProMechG auf die Erzeugung von Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierten Emissionsreduktionen im Sinne des Kyoto-Protokolls. Inhalt des Gesetzes ist im Wesentlichen die Regelung der Durchführung von projektbezogenen Mechanismen.

Es bestehen dabei folgende Arten von projektbezogenen Mechanismen:

• Clean Development Mechanism (CDM): Industrieländer/Unternehmen finanzieren emissionsreduzierende Projekte in Entwicklungsländern
• Joint Implementation (JI): Industrieländer/Unternehmen finanzieren emissionsreduzierende Projekte in anderen außereuropäischen Industrieländern und den Schwellenländern (Osteuropa)

Zugehörige Gesetze, Normen

ProMechG

RL 2004/101

RL 2003/87

Siehe auch

• Immissionen
• Luftverunreinigungen
• Umweltstandards

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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