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Kurzarbeitergeld

Lexikon

Erklärung

Entgeltersatz für den Verdienstausfall des Arbeitnehmers infolge der Einführung von Kurzarbeit.

1. Voraussetzungen

Ein Arbeitnehmer hat Anspruch auf die Zahlung von Kurzarbeitergeld, wenn

• ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt. Das ist gegeben, wenn aus wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis mindestens ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer mit einem Entgeltausfall von mindestens 10 % von der Kurzarbeit betroffen sind,
• im Betrieb mindestens ein Arbeitnehmer beschäftigt ist,
• der Arbeitnehmer mit Beginn der Kurzarbeit eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzt oder aufnimmt, das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder aufgelöst ist und er nicht vom Bezug des Kurzarbeitergeldes ausgeschlossen ist sowie
• die Einführung der Kurzarbeit der örtlichen Arbeitsagentur vom Arbeitgeber oder Betriebsrat angezeigt wurde.

2. Leistungshöhe

Das Kurzarbeitergeld beträgt gemäß § 178 SGB III 60 % bzw. 67 % der Nettoentgeltdifferenz. Die Nettoentgeltdifferenz ist die Differenz zwischen dem pauschalierten Nettolohn, den der Arbeitnehmer ohne die Kurzarbeit erzielen würde (Sollentgelt) und dem pauschalierten Nettolohn, den der Arbeitnehmer während der Kurzarbeit erzielt (Istentgelt).

Dabei werden der Berechnung die in der Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2011 aufgeführten Beträge zugrunde gelegt.

Die differenzierte Darstellung der beiden Berechnungsgrundlagen ist in § 179 SGB III niedergelegt.

3. Leistungsdauer

Nach der gesetzlichen Regelung des § 177 SGB III wird das Kurzarbeitergeld für längstens sechs Monate gezahlt.

§ 182 SGB III ermächtigt den Bundesarbeitsminister durch Rechtsverordnung bei außergewöhnlichen Verhältnissen auf dem gesamten Arbeitsmarkt die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld über die gesetzlich vorgesehene Dauer hinweg auf bis zu 24 Monate zu verlängern.

Gemäß § 1 der Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld wurden folgende Verlängerungen der Bezugsfrist erlassen:

• Für den Zeitraum vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2010 wurde die Bezugsfrist auf auf 18 Monate verlängert.
• Für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011 wurde die Bezugsfrist auf auf 12 Monate verlängert.

4. Besteuerung

Das Kurzarbeitergeld wird steuerfrei ausgezahlt. Es unterliegt aber dem Progressionsvorbehalt. Dies bedeutet, dass es bei der Berechnung des Steuersatzes der Einkommensteuer berücksichtigt wird.

5. Sonderformen

Sonderformen des Kurzarbeitergeldes sind das in den §§ 175 f. SGB III geregelte Saison-Kurzarbeitergeld sowie das Transferkurzarbeitergeld (siehe Transfermaßnahmen).

Zugehörige Gesetze, Normen

§§ 169 - 182 SGB III

Anlage 2 SGBIIILEV

§ 11 BUrlG

§ 2 EFZG

Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld

Siehe auch

• Kurzarbeit
• Progressionsvorbehalt
• Transfermaßnahmen

Gesetze

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