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Kurzarbeit

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Erklärung zum Begriff Kurzarbeit

Möchte ein Unternehmen, aufgrund schwieriger Wirtschaftslage, Kündigungen vermeiden, so kann es Kurzarbeit einführen. Dabei arbeiten die Arbeitnehmer im Unternehmen bei Kurzarbeit über einen gewissen Zeitraum hinweg weniger oder sogar überhaupt nicht. Der dadurch entstehende Verdienstausfall wird durch das vom Staat gezahlte sogenannte Kurzarbeitergeld (Kug) in gewisser Höhe ausgeglichen. Zuständig für diese Leistung ist die Bundesagentur für Arbeit.

Die Kurzarbeit soll Unternehmen bei einer vorübergehenden schlechten Auftragslage helfen zu überleben, indem die Personalkosten reduziert werden. Die Arbeitnehmer müssen dabei Einkommensverluste in Kauf nehmen, da das Kurzarbeitergeld nicht das volle Einkommen ersetzt. Der Arbeitsplatz und eine gewisse Grundversorgung bleiben jedoch erhalten. Anders als bei Entlassungen muss das Unternehmen keine qualifizierten und eingearbeiteten Mitarbeiter aufgeben.

Bedingungen, unter denen ein Unternehmen gem. §§ 169 ff. SGB III Kurzarbeit anmelden kann:

  • Es gibt einen "erheblichen Arbeitsausfall", der auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht.
  • Der Arbeitsausfall ist vorübergehend; es gibt begründete Hoffnung auf eine Besserung der Lage.
  • Der Arbeitsausfall ist nicht vermeidbar.
  • Mindestens ein Drittel der beschäftigten Arbeitnehmer verliert mind. 10 Prozent des Bruttoentgelts.
  • Es gibt die Zustimmung der Mitarbeiter bzw. des Betriebsrates, z.B. im Rahmen einer Betriebsvereinbarung.

Neben dem entsprechend der Kurzarbeit reduziertem Gehalt erhält der betroffene Arbeitnehmer je nach Familienstand während des Bezugszeitraums des Kurzarbeitergelds von der Bundesagentur Leistungen in Höhe von 60 bzw. 67 Prozent der Nettogehaltsdifferenz (§ 178 SGB III). Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung werden weitergezahlt, so dass der Arbeitnehmer dort keine Ansprüche verliert. Für die Zeit, die der Arbeitnehmer tatsächlich beschäftigt ist, muss er die Sozialversicherungsbeiträge aber wie üblich anteilig tragen.

Kurzarbeit ist grundsätzlich auf sechs Monate begrenzt. Unter bestimmten Umständen kann sie jedoch auf bis zu 24 Monate ausgedehnt werden. Wird sie über sechs Monate hinaus gewährt, stehen die betroffenen Arbeitnehmer jedoch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, können also durch die Bundesagentur für Arbeit (dauerhaft!) an andere Unternehmen vermittelt werden...

"Kurzarbeit Null" bedeutet, dass die wöchentliche Arbeitszeit auf null Stunden reduziert ist bei gleichzeitiger teilweiser Lohnfortzahlung entsprechend den Kurzarbeitsregeln. Diese Sonderform der Kurzarbeit wurde zum Beispiel in den neuen Bundesländern nach der Währungsunion eingeführt, um soziale Härten in Betrieben zu überbrücken, die keine Aufträge mehr hatten, aber noch nicht geschlossen waren bzw. noch nicht wieder produzieren konnten.




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Nachrichten zu Kurzarbeit


Entscheidungen zum Begriff Kurzarbeit

  • LAG-HAMM, 24.06.2010, 8 Sa 1488/09
    Kündigung während Kurzarbeit Auch nach Einführung von Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen, wenn die erwartete Stabilisierung der Auftragslage ausbleibt.
  • BAG, 10.10.2006, 1 AZR 811/05
    Das Mitbestimmungsrecht des Personalrats nach § 75 Abs 3 Nr 1 BPersVG erstreckt sich nicht auf die Einführung von Kurzarbeit.
  • LAG-DUESSELDORF, 03.05.2012, 11 Sa 65/12
    Zur Minderung der Jahressonderzahlung i. S. d. Tarifvertrages über Jahressonderzahlungen für die Arbeitnehmer (Arbeiter, Angestellte) und Auszubildenden in der Textilindustrie Nordrhein vom 23.09.2000 im Falle von Kurzarbeit.
  • BSG, 14.12.2006, B 1 KR 9/06 R
    1. Wechselt ein Arbeitnehmer aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis in "Kurzarbeit Null" bei einer Auffanggesellschaft, um "Struktur-Kurzarbeitergeld" zu erhalten, entsteht ein neues Pflichtversicherungsverhältnis, zumindest aber ändert sich das bisherige Versicherungsverhältnis wesentlich. 2. Beziehen Versicherte bei...
  • LAG-HAMBURG, 07.01.2008, 5 Sa 93/06
    1. Der Arbeitgeber muss bei Anmeldung seiner Arbeitnehmer zur Kurzarbeit den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten. Erteilt die Arbeitsagentur gemäß § 170 Abs. 4 SGB III die Auflage, vorrangig unverplante Resturlaubsansprüche der Arbeitnehmer einzubringen, erweitern sich nicht die arbeitsrechtlichen...
  • BAG, 16.12.2008, 9 AZR 164/08
    1. Eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit, die die Arbeitszeit auf Null verringert, befreit den Arbeitnehmer auch dann von seiner Arbeitspflicht, wenn der Arbeitgeber vor Einführung der Kurzarbeit für die Zeit der Kurzarbeit Urlaub gewährt hat. Deshalb kann der mit der Festsetzung des Urlaubs bezweckte Leistungserfolg, die Befreiung...
  • LAG-HAMM, 01.08.2012, 5 Sa 27/12
    Für die wirksame Vereinbarung von Kurzarbeit ist es erforderlich, dass in einer Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit, die normative Wirkung für die betroffenen Arbeitsverhältnisse entfalten soll, Beginn und Dauer der Kurzarbeit, die Lage und Verteilung der Arbeitszeit, die Auswahl der von der Kurzarbeit betroffenen...
  • BFH, 20.07.2010, IX R 23/09
    1. Ein bestehendes Arbeitsverhältnis wird i.S. von § 3 Nr. 9 EStG aufgelöst, selbst wenn der Arbeitnehmer mit dessen Aufhebung zugleich in ein neues (befristetes) Arbeitsverhältnis mit einer externen Beschäftigungs-Gesellschaft und Qualifizierungs-Gesellschaft eintritt. 2. Sind monatliche Zahlungen nach der Betriebsvereinbarung...
  • ARBG-HERFORD, 07.07.2010, 2 Ca 280/10
    Keine Verpflichtung von Arbeitnehmern zur Kurzarbeit durch eine Betriebsvereinbarung, die keine hinreichenden Angaben zu Dauer, Lage, Verteilung und Auswahl der betroffenem Arbeitnehmern enthält (wie LAG Berlin vom 29.10.1996, 10 Sa 95/98 [JURIS])
  • LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 07.10.2010, 2 Sa 1230/10
    1. In Arbeitsverträgen vorformulierte Klauseln, die dem Arbeitgeber die einseitige Anordnung von Kurzarbeit ermöglichen, stellen eine Abweichung von §§ 611 BGB, 2 KSchG dar. 2. Solche Klauseln sind unwirksam, wenn sie nicht ausdrücklich eine Ankündigungsfrist vorsehen. 3. Solche Klauseln können auch dann gem. § 307 Abs. 1, 2 BGB...

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