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Kündigung

Lexikon | 2 Kommentare

Erklärung zum Begriff Kündigung

Unter einer Kündigung versteht man eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die auf Beendigung eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist. Dauerschuldverhältnisse sind ergeben sich beispielsweise aus dem Abschluss eine Mietvertrages oder Arbeitsvertrages. Die Kündigung hat lediglich Wirkung für die Zukunft (ex nunc) und lässt etwaige Leistungspflichten aus der Vergangenheit unberührt.

Man unterscheidet zwischen der ordentlichen Kündigung und der außerordentlichen Kündigung. Die ordentliche Kündigung bedarf oft keiner Angabe von Gründen und ist an eine Frist gebunden. Das Recht der ordentlichen Kündigung ist für die einzelnen Vertragstypen unterschiedlich ausgestaltet und berücksichtigt somit die spezifischen Besonderheiten des jeweiligen Rechtsbereichs.

Die außerordentliche Kündigung kann im Gegensatz zur ordentliche in der Regel fristlos erfolgen. Es bedarf jedoch eines wichtigen Grundes. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, vgl. § 314 I BGB. Besteht der wichtige Grund aber in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Der zur außerordentlichen Kündigung Berechtigte muss sein Gestaltungsrecht gem. § 314 III BGB innerhalb einer angemessenen Frist ausüben.

Besonderheiten für das Recht der Kündigung gelten im Arbeitsrecht. Hier ist vor allem das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zu beachten, dass an die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung bestimmter Arbeitsverhältnisse hohe Anforderungen stellt. Gegen arbeitsrechtlich ungerechtfertigte Kündigungen kann der Arbeitnehmer mit der Kündigungsschutzklage vorgehen.



Erstellt von , 04.05.2010 10:47
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Bisherige Kommentare zum Begriff (2)

Chrissi  (22.07.2015 12:22 Uhr):
Guten Tag, wir haben als Gbr gesamtschuldnerisch 3 Personen einen Pachtvertrag für eine Gastronomie über 10 Jahre abgeschlossen und diese an unsere GmbH unterverpachtet. Die GmbH ist Insolvent und die Geschäftsführerin privatinsolvent. Wir 2 anderen Personen haben keine Konzession für eine Gaststätte, hatten weiter unterverpachtet weil wir aus dem Vertrag nicht rauskamen. Nun ist der andere Gastwirt auch insolvent. Ist es möglich diesen Pachtvertrag außerordentlich zu kündigen, da uns sonst auch bei Weiterzahlung der Pacht eine Privatinsolvenz bevorstehen könnte.
schorsch  (21.07.2015 20:46 Uhr):
Welche pflichten hab ich bis zum 30. November wenn ich zum 3.8.2015 meinen pachtvertrag für einen kleingarten kündige



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