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Konvaleszenz

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Erklärung zum Begriff Konvaleszenz

Der Begriff Konvaleszenz – auch als Heilung bekannt – meint im juristischen Sinne die Überwindung eines Formmangels.

Der Begriff wird in der Regel im Zivilrecht verwendet, kann aber entsprechend auch im Verwaltungsrecht gebraucht werden:

I.  Die Konvaleszenz im Zivilrecht

Im Zivilrecht umschreibt die Konvaleszenz das nachträgliche Wirksamwerden eines wegen Formmangels unwirksamen oder schwebend unwirksamen Rechtsgeschäfts.

Beispiele:

 

II.  Die Konvaleszenz im Verwaltungsrecht

Im Verwaltungsrecht umschreibt die Konvaleszenz die Überwindung eines Verfahrens- oder Formmangels beim Erlass eines Verwaltungsaktes. Sie ist in § 45 VwVfG [Verwaltungsverfahrensgesetz] explizit geregelt. Nach Absatz 1 ist eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die den Verwaltungsakt nicht nach § 44 VwVfG nichtig macht, unbeachtlich, wenn

  1. der für den Erlass des Verwaltungsaktes erforderliche Antrag nachträglich gestellt wird;
     
  2. die erforderliche Begründung nachträglich gegeben wird;
     
  3. die erforderliche Anhörung eines Beteiligten nachgeholt wird;
     
  4. der Beschluss eines Ausschusses, dessen Mitwirkung für den Erlass des Verwaltungsaktes erforderlich ist, nachträglich gefasst wird;
     
  5. die erforderliche Mitwirkung einer anderen Behörde nachgeholt wird.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 18.12.2015 17:00


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Konvaleszenz

  • OLG-KOELN, 20.12.1996, 19 U 85/96
    Ist eine Forderung zur Sicherung einer Steuerschuld an den Fiskus abgetreten und wird sie anschließend von dem Steuerschuldner auf einen Dritten übertragen, so ist die (zweite) Verfügung von Anfang an wirksam, wenn die Forderung nachträglich von dem Finanzamt an den Zedenten rückabgetreten wird (Konvaleszenz). Hat der...
  • OLG-STUTTGART, 30.08.2011, 8 W 310/11
    Ist eine zu Gunsten eines Insolvenzgläubigers im Grundbuch eingetragene Zwangshypothek mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund der Rückschlagsperre des § 88 InsO schwebend unwirksam geworden, bedarf es zur Löschung der Zwangshypothek der Löschungsbewilligung des Gläubigers gem. § 19 GBO und der Zustimmung des Eigentümers...
  • LG-DORTMUND, 14.02.2008, 2 O 384/06
    1. Zur Wirksamkeit der Abtretung der Rechte und Ansprüche aus einer Lebensversicherung bedarf es einer schriftlichen Anzeige der Abtretung durch den Versicherungsnehmer als bisherigen Verfügungsberechtigten gegenüber dem Versicherer. Fehlt es an einer ordnungsgemäßen Abtretungsanzeige, ist die Abtretung absolut unwirksam. 2. Für die...

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