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Konvaleszenz

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Konvaleszenz

Nachträgliches (volles) Wirksamwerden eines zunächst unwirksamen oder schwebend unwirksamen Rechtsgeschäfts.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Konvaleszenz

  • OLG-STUTTGART, 30.08.2011, 8 W 310/11
    Ist eine zu Gunsten eines Insolvenzgläubigers im Grundbuch eingetragene Zwangshypothek mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund der Rückschlagsperre des § 88 InsO schwebend unwirksam geworden, bedarf es zur Löschung der Zwangshypothek der Löschungsbewilligung des Gläubigers gem. § 19 GBO und der Zustimmung des Eigentümers...
  • SG-STUTTGART, 02.09.2010, S 24 R 8304/09
    1. Entscheidend für die Frage eines fortbestehenden Rehabilitationsbedarfs nach Abschluss einer stationären Rehabilitationsmaßnahme ist nicht, ob die Rehabilitationseinrichtungsärzte die stufenweise Wiedereingliederung empfehlen oder gar selbst einleiten. Eine solches "Empfehlungs- bzw. Einleitungsmonopol" findet im Gesetz...
  • LG-DORTMUND, 14.02.2008, 2 O 384/06
    1. Zur Wirksamkeit der Abtretung der Rechte und Ansprüche aus einer Lebensversicherung bedarf es einer schriftlichen Anzeige der Abtretung durch den Versicherungsnehmer als bisherigen Verfügungsberechtigten gegenüber dem Versicherer. Fehlt es an einer ordnungsgemäßen Abtretungsanzeige, ist die Abtretung absolut unwirksam. 2. Für die...
  • SAECHSISCHES-OVG, 22.09.2003, 5 BS 255/03
    1. Eine Zweckvereinbarung kann die Übertragung der Verwaltungszuständigkeit für die Abgabenerhebung zum Gegenstand haben. Dann kommt es zu einer Trennung von der betreffenden Ertragszuständigkeit. 2. Die Übertragung einer Aufgabe durch Zweckvereinbarung bewirkt eine devolvierende Delegation, d.h. den Übergang der Kompetenz auf die...
  • OLG-KOELN, 07.02.1997, 19 U 147/97
    Kein erfolgreicher Entzug eines Vermächtsnisses bei Konvaleszens Ein im Erbvertrag zugedachtes Vorausvermächtnis bleibt auch dann wirksam, wenn der Vermächtnisnehmer nicht Erbe wird. Haben die Parteien eines Erbvertrages dem Vermächtnisnehmer die Nutzungen an einem Hausgrundstück zugedacht, so erlischt das Vermächtnis nicht dadurch,...

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