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Kataster

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Kataster

Flurstücke und baulichen Anlagen werden nach ihrer Lage, Art der Nutzung und Größe beschrieben und kartographisch im sogenannten Kataster dargestellt. Das Liegenschaftskataster ist das amtliche Verzeichnis der Flurstücke im Sinne des §2 II der Grundbuchordnung.

I. Juristische Einordnung

Das Katasterwesen ist in Deutschland Ländersache. Im Wesentlichen jedoch sind die ausführenden Vorschriften vereinheitlicht, nicht zuletzt um die Homogenität des modernen Katasters zu gewährleisten. Auch auf Grund technischer Weiterentwicklungen unterliegt das Kataster permanenten Veränderungen. In den meisten Bundesländern ist das Innenministerium, das Finanzministerium oder das Wirtschaftsministerium zuständig.

Das Kataster wird vom jeweils zuständigen Kataster- bzw. Vermessungsamt geführt und ist Basis des Grundbuchs. In einigen Kommunen sind es die Ämter für Bodenmanagement (siehe Verordnung über die Ämter für Bodenmanagement). In verschiedenen Städten werden die zuständigen Ämter seit ca. 2004 als "Referate" bezeichnet. Das Referat wird von einem höheren Beamten, den Vermessungsdirektor geleitet. Das Referat Kataster untersteht dem Vorstandsbereich 6. Dieser Bereich ist für Planen, Bauen und Wohnen zuständig und wird vom Baudezernenten geleitet.

Das Kataster stellt das amtliche Verzeichnis im Sinne des § 2 Abs. 2 Grundbuchordnung (GBO) dar. Es dient damit der Gewährleistung des Eigentums.

Während im Grundbuch die rechtlichen Verhältnisse an den Grundstücken nachgewiesen werden, stellt das Kataster die tatsächlichen Verhältnisse (u.a. räumliche Lage und Abgrenzung, Nutzung, Gebäude und Größe) dar.

Zu beachten ist, dass insbesondere die Größe, die verzeichnete Nutzung (Wirtschaftsart) und die dargestellten Gebäude nicht am öffentlichen Glauben teilnehmen. Das heißt, aus der im Kataster bzw. Grundbuch eingetragenen Flächengröße ergibt sich kein Anspruch darauf, dass das Flurstück auch tatsächlich diese Größe besitzt. Jedoch wird der gute Glaube an die Richtigkeit einer in der Flurkarte angegebenen, fehlerhaft eingezeichneten Flurstücksgrenze geschützt. Siehe hierzu auch Absatz: Deutschland.

II. Aufbau

Hauptbestandteile des Katasters sind das

  • Katasterbuchwerk
  • Katasterkartenwerk
  • Katasterzahlenwerk
  • sonstige beschreibende Informationen

Das Kastasterbuchwerk enthält unter anderem die Bezeichnung des Flurstücks nach Gemarkung, Flur und Flurstücksnummer, die Lage (Adresse), die tatsächliche Nutzungsart und die Größe der Flurstücke. Ferner werden nachrichtlich der im Grundbuch eingetragene Eigentümer, sowie die Grundbuchblattnummer nachgewiesen.

Das Katasterkartenwerk besteht hauptsächlich aus der Flurkarte und bei Vorhandensein agrarisch nutzbarer Flächen der Schätzungskarte der amtlichen Bodenschätzung. Hier sind mindestens die räumliche Lage, Form und Abgrenzung der Flurstücke, die Flurstücksnummern, die Gebäude, die Nutzungsarten, die Flur- bzw. Gemarkungsgrenzen und Straßennamen dargestellt. Oft sind weitere Informationen, beispielsweise Topographie, Gewannennamen und Vermessungspunkte dargestellt.

Das Katasterzahlenwerk umfasst die Vermessungsrisse, die Koordinaten und Koordinatenberechnungen aller im Kataster nachgewiesenen Vermessungs-, Grenz-, Gebäude- und topgraphischen Punkte sowie den Nachweis der Flächenermittlung. Aufgrund der chronologischen Fortschreibung des immerwährend aufzubewahrenden Katasters können bei Bedarf Grenz- und Vermessungspunkte örtlich aufgesucht und fehlende Vermarkungen oder Sicherungen wieder hergestellt werden. Die Verbindung zweier Grenzpunkte bildet eine Flurstücksgrenze.

Sonstige beschreibende Informationen sind beispielsweise die Anerkennungen der Grundstücksgrenzen durch die Eigentümer (Grenzverhandlung, Grenzniederschrift) nach vorangegangener Fortführung (Teilung oder Grenzwiederherstellung).

Das Buch- und Kartenwerk des Liegenschaftskatasters sieht man heute auch als integralen Bestandteil eines Land- bzw. Geoinformationssystems (GIS). Es stellt amtliche Geobasisdaten bereit.

III. Fortführung des Katasters

Unter Fortführung wird verstanden, dass das Kataster permanenter Aktualisierung unterliegt. In der Regel wird eine Fortführung durch eine örtliche Vermessung realisiert. Hierzu zählen Zerlegungs- bzw. Teilungsvermessungen, Grenzfeststellungen bzw. Grenzwiederherstellungen und Gebäudeeinmessungen, ferner auch die Fortschreibung des Katasters nach einem Bodenordnungsverfahren (z.B. Flurbereinigungsverfahren, Baulandumlegungsverfahren).

Es sind aber auch Fortführungen ohne örtliche Vermessung möglich. Hierzu zählen die Sonderung (Zerlegung eines Flurstücks in der Karte), die Verschmelzung zweier Flurstücke, sowie die Berichtigungen der Flächengröße oder der Nutzungsart.

Fortführungsvermessungen dürfen nur von hierzu bestimmten Personen durchgeführt werden. Das sind hauptsächlich das jeweilige Kastaster- bzw. Vermessungsamt und die öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur). Hierzu sind jedoch in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen ergangen.

IV. Nutzung und Öffentlichkeit des Katasters

Das Liegenschaftskataster kann von jedermann eingesehen werden, der ein berechtigtes Interesse nachweist. Die Nutzungsmöglichkeit des Bürgers umfasst hauptsächlich die Erteilung von Auskünften aus der Amtlichen Liegenschaftskarte (Flurkartenauszug, z.B. für Baugesuche) oder aus dem Automatisierten Liegenschaftsbuch (ALB-Auszug).

Andere Stellen (z.B. Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur und hierzu befugte Ziviltechniker) können ebenfalls Auszüge aus dem Katasterzahlenwerk erteilt bekommen. Dies z.B. zur Anfertigung eines Amtlichen Lageplan, der für eine Grundstücksteilung oder einen Bauantrag Anwendung findet.

V. Das Wort Kataster

Das Wort Kataster wird in etymologischer Hinsicht auf ein griechisches Wort katastichon = Geschäftsbuch zurückgeführt, aber auch auf das mittellateinische Wort catastrum, dieses wiederum auf ein lateinisches Wort capitastrum = Kopfsteuerverzeichnis (so zB Richard von Kienle, Fremdwörter-Lexikon (Gütersloh 1964 und München oJ). Das catasta (lat. = Stapel, Stoß, Menge), wurde verwendet für ein Schaugerüst zur Ausstellung verkäuflicher Sklaven (Quelle: Der kleine Stowasser), also eine Auflistung der angebotenen Sklaven.

Der Kataster sagt man in Österreich, der Schweiz und Teilen Süddeutschlands. Vermessungsamt ist im ganzen deutschen Sprachraum üblich, Katasteramt hauptsächlich im Norden.

VI. Verständnis im weiteren Sinn

Auch jede andere systematische Erfassung und Aufstellung gleichartiger Gegenstände kann als Kataster bezeichnet werden, so ein Baumkataster oder Weinkataster. Wie beim (Liegenschafts)kataster gibt es meist einen grafischen Teil (Plan) und ein Verzeichnis (Register) - letzteres wird heute meist als Datenbank oder GIS geführt.

VII. Historie des Katasters (auf dem Gebiet von Preußen)

Jahr was geschah

 

1789

Französische Revolution

1799

Napoléon Bonaparte übernimmt die Macht in Frankreich. Code Napoléon regelt die Rechtsverhältnisse im bürgerlichen Leben.

1807

Napoléon I. besetzt das Rheinland und Westfalen

1808

Napoléon ordnet Vermessungen und die Anlegung eines Parzellenkatasters an. – zur Besteuerung von Grund und Boden –

1815

Übergabe der Provinzen Rheinland und Westfalen an Preußen

1820

Katasterarbeiten werden übernommen und fortgesetzt

1834

Die Vervollständigung des Parzellenkatasters wird abgeschlossen.

1839

Grundsteuergesetz für das Rheinland und Westfalen. – Grundlage: Parzellenkataster –

1861

Neuordnung der Grundsteuererhebung für die östlichen Provinzen Preußens. Nach dem Vorbild der westlichen Provinzen wird ein Parzellenkataster erstellt.

1865

Im Eilverfahren ist nach vier Jahren ein Kataster zur Besteuerung von Grund und Boden zusammengestellt.

1868 - 1875

In der Provinz Hannover (bis 1867 selbständiges Königreich) entsteht das Kataster

1872

Einleitung: Übergang - Steuerkataster/Eigentumskataster - "Eigentumserwerb und dingliche Belastung" werden im Grundbuch eintragungspflichtig. - Eintragungen müssen auf das bestehende Kataster zurückgeführt werden -

1877

Katasteranweisungen I - VII: - z.B. Anweisung II Neuvermessungen müssen Genauigkeitsanforderungen entsprechen -

1881

Anweisung VIII: Eichung von Vermessungsgeräten wird erforderlich

Anweisung IX: Entspricht der Verm.Pkt. Anweisung I

1896

Endgültige Fassung der Fortführungs-Anweisung II: Unterirdische Vermarkung, Grenzherstellung, Grenzverhandlungen

01.01.1900

Das Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und die darauf fußenden Ausführungsgesetzte der Reichsgrundbuchordnung (1897) treten in Kraft. - in Preußen und im Deutschen Reich (begründet: 1871) -

1910

Abschluss: Übergang - Steuerkataster/Eigentumskataster - durch Reichsgerichtsurteil

Die Angaben des Katasters (mit Ausnahme der Fläche) nehmen danach endgültig am öffentlichen Glauben des Grundbuches teil.

bis 1934

... hat das amtliche Vermessungswesen dem damaligen Ländern unterstanden. Nur trigonometrische Netze höherer Ordnung und das Anfertigen topografischer Karten gehörten zum Aufgabengebiet des Reichsamtes für Landesaufnahme in Berlin

1934

Gesetz über die Schätzung des Kulturbodens. Reichsbodenschätzung - im Zuge einer Reichssteuerreform - Ziel: eine gerechte Verteilung der Steuern; eine planvolle Gestaltungder Bodennutzung; eine Verbesserung der Beleihungsunterlagen

1935

Grundbuchordnung

1940

Die Verordnung über die Einführung des Reichskatasters als amtliches Verzeichnis der Grundstücke (s. §2 Abs.2 GBO) im Sinne des Grundbuches. - Das Kataster muss laufend gehalten werden -

26. Mai 1994

Bekanntmachung der Neufassung der Grundbuchordnung (BGBI. S. 1114),

In Deutschland gibt es je nach Bundesland verschiedene Regelungen für die Führung des Katasters (in Form von Vermessungsgesetzen, Vermessungsverordnungen und Vermessungserlassen). Eintragungen und Änderungen der Katasterunterlagen (Plan und Liegenschaftsregister, beziehungsweise Liegenschaftskarte und -buch) müssen dem Grundbuch mitgeteilt werden, falls ein solches im Land existiert (Bsp.: Frankreich besitzt nur ein Hypothekenregister, ausgenommen Alsace-Moselle). In Österreich ist das (der) Kataster bundeseinheitlich geregelt.

Der Katasterplan (auch Liegenschaftskarte oder Flurkarte genannt) genießt, im Gegensatz zum Grundbuch, öffentlichen Glauben bzgl. der Lage, der Größe und der Nutzung des Grundstücks und damit die gesetzliche Vermutung der Richtigkeit (Regelungen hierzu im BGB §313 und in der Grundbuchordnung (GBO), die bundesweit gültig sind). Die im Grundbuch vermerkten entsprechenden Einträge (Lage, Größe, Nutzung) nehmen nicht am öffentlichen Glauben teil. Im Grundbuch beschränkt sich der öffentliche Glaube auf die Informationen: Rechte und Lasten sowie die Flurstücksbezeichnung des Grundstücks.

VIII. Katastervermessungen

Katastervermessungen dürfen im deutschsprachigen Raum nur durch Ämter und Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure ÖbVI (in Österreich durch Vermessungs-Ziviltechniker) ausgeführt werden. Die Kosten werden nach einer Gebührenordnung erhoben.

Grundstücksvermessungen sind beispielsweise erforderlich für:

  • Übernahme (beispielsweise alter Pläne) in das Liegenschaftskataster
  • Teilung von Grundstücken zur Bildung von Bau- oder neuen Grundstücken
  • Aufmessung von Gebäuden
  • Grundstücksvereinigung
  • Beurkundung und Beglaubigung von diversen Anträgen
  • Grenzbescheinigung, Ergebnisse von Grenzverhandlungen. Die Grenzbescheinigung wird beispielsweise bei Banken und sonstigen Kreditgebern benötigt.

IX. Verweise

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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