JuraForum.de > Lexikon > I > Immissionsschutzgenehmigung - Agrarrecht
Immissionsrechtliche Probleme können in der Landwirtschaft insbesondere durch die Emission von Methan, Ammoniak, Ammonium und sonstigen allgemeinen Gerüchen bei der Massentierhaltung auftreten. Ab einer bestimmten Anzahl von Geflügel und Schweinen unterliegt die Errichtung bzw. der Betrieb des landwirtschaftlichen Stalles daher der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.
Anlagen zum Halten von Geflügel, Schweinen, die die im Anhang der 4. BImSchV unter Nr. 7.1 aufgeführten Grenzwerte für die Anzahl von Tierplätzen nicht überschreiten sowie Anlagen zum Halten anderer Tiere sind genehmigungsfrei. Ausschlaggebend ist die Kapazität des landwirtschaftlichen Stalles, nicht die tatsächliche Belegung.
Die Genehmigungsbedürftigkeit gemischter landwirtschaftlicher Betriebe errechnet sich wie folgt:
Landwirte, die genehmigungspflichtige Anlagen betreiben, unterliegen den besonderen Betreiberpflichten gemäß § 5 BImSchG.
4. BImSchV
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