JuraForum.de > Lexikon > I > Immaterialgüterrechte 

Immaterialgüterrechte

Lexikon

Erklärung

Verwertungsrechte von Ergebnissen geistiger Arbeit.

Immaterialgüter sind durch die Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes geschützt. Dies sind u.a.:

• Urhebergesetz
• Patentgesetz
• Geschmacksmustergesetz
• Markengesetz
• Gebrauchsmustergesetz
• Arbeitnehmererfindungsgesetz
• Sortenschutzgesetz

Ziel des Schutzes der Immaterialgüter ist die Förderung der technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung durch Gewährung der Amortisierung der Erfindung/Entwicklung. Die Schutzgesetze gewähren dem Inhaber ein absolutes Verwertungsrecht, das jedoch auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sein kann.

Zugehörige Gesetze, Normen

Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt.

Siehe auch

• Arbeitnehmererfindung
• Geografische Herkunftsangaben
• Geistiges Eigentum
• Geschäftliche Bezeichnung
• Kennzeichenschutz
• Marke
• Markengesetz
• Patent
• Urheberrecht

• Zimmermann: Immaterialgüterrechte in der Zwangsvollstreckung; InVo (Insolvenzvollstreckung) 1999, 3

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon lizenziert von: