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Höhere Gewalt

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Höhere Gewalt

Im Zivilrecht liegt höhere Gewalt unter folgenden Vorraussetzungen vor: eine höhere Gewalt liegt vor, wenn das schädigende Ereignis unvermeidbar, unvorhersehbar und von außen war.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.07.2010 14:22
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Höhere Gewalt BGB

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Höhere Gewalt

  • VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 14.11.2013, 5 K 2104/12.F
    EEG Ausgleichsregelung, Fristversäumung, Vollständigkeit der Unterlagen, Nachsichtgewährung, höhere Gewalt, Prüfungspflichten
  • KAMMERGERICHT-BERLIN, 03.06.2009, 8 U 15/09
    Fällt ein Flugzeug wegen eines technischen Defekts aus, liegt wegen eines betrieblichen Zusammenhangs grundsätzlich keine höhere Gewalt im Sinne von § 651j BGB vor. Dies gilt auch dann, wenn der Defekt auf Vogelschlag beruht.
  • KAMMERGERICHT-BERLIN, 30.04.2009, 8 U 15/09
    Fällt ein Flugzeug wegen eines technischen Defekts aus, liegt wegen eines betrieblichen Zusammenhangs grundsätzlich keine höhere Gewalt im Sinne von § 651j BGB vor. Dies gilt auch dann, wenn der Defekt auf Vogelschlag beruht.
  • BGH, 22.04.2004, III ZR 108/03
    Führt ein ganz ungewöhnlicher und seltener Starkregen (hier: Wiederkehrzeit von mehr als hundert Jahren) zu einem Rückstau in der Abwasserkanalisation und zu einem Wiederaustritt des Niederschlagswassers, kann sich die Gemeinde gegenüber der Anlagenhaftung aus § 2 HPflG auf höhere Gewalt berufen.
  • LG-KLEVE, 21.01.2000, 6 S 305/99
    Das Risiko, vertragliche Hauptpflichten infolge von Beeinträchtigungen durch bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare höhere Gewalt. (hier tropischer Wirbelsturm ind der Dominikanischen Republik) nicht erbringen zu können trägt im Rahmen der Erfolgshaftung nach § 651 c BGB der Reiseveranstalter.

  • mehr Entscheidungen anzeigen

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