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Herkunftsstaat

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Erklärung zum Begriff Herkunftsstaat

Als "Herkunftsstaat" wird derjenige Staat bezeichnet, dem ein Ausländer vor seiner Ausreise angehört hat, wobei es unerheblich ist, ob er durch seine Ausreise seine Staatsangehörigkeit verwirkt hat oder nicht. Des Weiteren wird bei staatenlosen Ausländern derjenige Staat als Herkunftsstaat angesehen, in dem sie ihren gewöhnlichen ständigen Aufenthalt vor ihrer Einreise nach Deutschland gehabt haben.

Als "sicherer Herkunftsstat" wird ein Staat bezeichnet, bei denen es gewährleistet zu sein schein, dasss dort niemand aufgrund seiner Religion, politischen Weltanschauung, seines Geschlechts oder aus anderen unmenschlichen Gründen verfolgt wird. Ausländer, welche aus diesen Staaten einreisen, haben somit keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Herkunftsstaat

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Entscheidungen zum Begriff Herkunftsstaat

  • BildHAMBURGISCHES-OVG, 27.08.2002, 3 Bf 415/01.A
    Ist der Herkunftsstaat des Ausländers unbekannt, darf das Bundesamt nicht feststellen, dass hinsichtlich des noch unbekannten Herkunftsstaats ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 AuslG nicht vorliegt.
  • BildBVERWG, 25.07.2000, BVerwG 9 C 42.99
    Leitsätze: 1. Die Androhung der Abschiebung in den noch ungeklärten "Herkunftsstaat" enthält keine ordnungsgemäße Zielstaatsbezeichnung im Sinne des § 50 Abs. 2 AuslG, sondern lediglich einen unverbindlichen Hinweis. 2. Ist der Herkunftsstaat ungeklärt, darf in der Abschiebungsandrohung von der Angabe eines Zielstaates nach § 50 Abs....
  • BildBVERWG, 11.07.2006, BVerwG 3 B 50.06
    Gesundheitsbedenken stehen einer Gestattung der Rückverbringung eingeführter Lebensmittel in den Herkunftsstaat im Sinne von § 6 Abs. 3 LMEV nicht nur dann entgegen, wenn Gefahren von der Rückverbringung als solcher ausgehen.
  • BildVG-MUENCHEN, 07.06.2013, M 24 K 12.30618
    Unzulässigkeit mangels Rechtsschutzbedürfnisses wegen Fiktion der Rücknahme des Asylantrags gemäß § 33 Abs. 2 AsylVfG nach freiwilliger Ausreise in den Herkunftsstaat während der anhängigen, auf Abschiebungsverbote bezogenen Klage; Asylrecht (Mazedonien); erfolglose Klage
  • BildVG-DUESSELDORF, 22.06.2010, 27 K 8945/08
    Der drittstaatsangehörige Ehegatte eines Unionsbürgers hat, wenn dieser von seinen Freizügigkeitsrechten Gebrauch gemacht hat und in seinen Herkunftsstaat zurückkehrt, ein abgeleitetes Aufenthaltsrecht in dem Herkunftsstaat des Unionsbürgers nur dann, wenn das Gebrauchmachen von den Freizügigkeitsrechten eine spezifische Qualität und...
  • BildVG-STUTTGART, 14.09.2009, A 11 K 3775/08
    1. Die für den Asylwiderruf notwendigen veränderten maßgeblichen Verhältnisse im Herkunftsstaat des Flüchtlings müssen tiefgreifend und dauerhaft sein. 2. Eine Verfolgungsgefahr entfällt noch nicht allein durch den Erlass eines Amnestiegesetzes. Wird die Amnestie nicht von einer damit einhergehenden allgemeinen Liberalisierung...
  • BildVG-LUENEBURG, 15.01.2007, 1 A 115/04
    1. Die Flüchtlingsanerkennung hat sich nach derzeit geltendem Recht vor allem an der Qualifikationsrichtlinie 2004/83/EG und der Genfer Flüchtlingskonvention auszurichten.2. Auf eine retrospektive Beurteilung kommt es danach nicht mehr an: Entscheidend ist eine Prognose zur Bedrohungslage im Herkunftsstaat.3. Diese Prognose orientiert...
  • BildNIEDERSAECHSISCHES-OVG, 09.12.2002, 2 L 3490/96
    Sieht das Eherecht des Herkunftsstaates eines Asylsuchenden für die Wirksamkeit einer Eheschließung eine staatliche Anerkennung vor, so schließt dies bei einer nur nach religiösem Ritus geschlossenen Ehe einen Anspruch auf Gewährung von Familienasyl aus.Ob es einem Asylsuchenden im Herkunftsstaat nicht möglich gewesen ist, die...
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.11.1992, A 16 S 734/92
    1. Eine nach ausländischem Recht im Wege der Fern- oder der Stellvertretertrauung geschlossene Ehe kann einen Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter für den Ehegatten des "stammberechtigten" Teils unter dem Gesichtspunkt des Familienasyls nur dann vermitteln, wenn die Ehe bereits vor der Ausreise des...
  • BildOVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 06.09.2005, 18 B 1493/05
    1. Zu den Erfordernissen im Zusammenhang mit einer Zielstaatsbezeichnung, wenn in der Abschiebungsandrohung (des Bundesamtes) nur eine Abschiebung in den Herkunftsstaat angedroht worden ist. 2. Die Ankündigung der Abschiebung nach § 60a Abs. 5 Satz 4 AufenthG kann auch konkludent erfolgen. 3. Familienmitgliedern ist grundsätzlich...

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