Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiHHaushaltsgegenstände 

Haushaltsgegenstände

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Haushaltsgegenstände

Haushaltsgegenstände wurden früher auch als Hausrat bezeichnet. Zu den Haushaltsgegenständen zählen alle Gegenstände, die für die Haus- und Wohnwirtschaft verwendet werden. Aber auch Gegenstände der Ehegatten, die nach Vermögens- und Lebensverhältnissen für das Zusammenleben von Interesse sind.
Zu den Haushaltsgegenständen gehören jedoch nicht nur die Gegenstände des persönlichen Gebrauches oder des Berufes  eines Ehegatten sowie Gegenstände, die der Kapitalanlage dienen. Auch hochwertige Güter können zu den Haushaltsgegenständen zählen wie u.a. ein Reitpferd, eine Segelyacht etc. Damit ein Gegenstand zu den Haushaltgegenständen zählt, ist es notwendig, dass beide Ehepartner diese Gegenstände nutzen und diese auch keine eigenständige Kapitalanlage bilden.
Autos gehören nur dann zu den Haushaltsgegenständen, wenn diese gemeinsam genutzt worden sind. Ist jedoch nur ein Pkw vorhanden, so gehört dieser grundsätzlich zum Hausrat [OLG Düsseldorf, 23.10.2006,  II-2 UF 97/06]

I. Eheliche Haushaltsgegenstände in der Reform
Mit dem 1. September 2009 trat ein neues Gesetz in Kraft. Mit diesem Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und des Vormundschaftsrechts" erfolgte auch eine Reform der Rechte bezüglich der Haushaltsgegenstände innerhalb einer Ehe. So wurde unter anderem die Hausratsverordnung aufgehoben. Es erfolgte eine Neuaufnahme des materiellen Rechtes der Hausratsordnung im § 1568b BGB. Anlässlich einer Scheidung wurde das Verfahren überdies in  §§ 200 - 209 FamFG geregelt. Zudem wurde auch der Begriff „Hausrat“ durch das Wort Haushaltsgegenstände ersetzt.

II. Ansprüche auf den Hausrat
In Bezug auf die Verteilung der Haushaltsgegenstände können folgende Anspruchsgrundlagen geltend gemacht werden:
• Die Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Ehepartnern oder Getrenntlebenden ist in § 1361a BGB geregelt.
• Ist eine Scheidung die Grundlage für die Frage nach der Verteilung der Haushaltsgegenstände, greift § 1568b BGB.

III. Haushaltsgegenstände im Scheidungsverfahren
In Bezug auf eine Scheidung bestehen entsprechende Ansprüche auf die Haushaltsgegenstände. So kann unter anderem jeder Ehegatte von dem anderen verlangen, dass ihm das gemeinsame Eigentum, im Rahmen der Scheidung, zu steht. Ferne kann sogar eine Überlassung oder Übereignung verlangt werden, wenn der Ehegatte unter Berücksichtigung des Wohles der gemeinsamen Kinder auf die Nutzung der Haushaltsgegenstände angewiesen ist.
Alle Haushaltsgegenstände, die während der Ehe gemeinsam angeschafft worden sind, gelten auch als gemeinsames Eigentum in Hinsicht auf die Verteilung. Ausnahmen bilden hier nur Haushaltsgegenstände, deren Alleineigentum eines Ehegatten auch feststeht.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

Haushaltsgegenstand, Hausrat, Scheidung

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Neun + 2 =

Nachrichten zu Haushaltsgegenstände

  • Hunde gelten bei Scheidung als Haushaltsgegenstände (05.03.2013, 14:32)
    Schleswig (jur). Hunde werden nach einer Scheidung wie Haushaltsgegenstände auf die vormaligen Eheleute verteilt. Hatte das nunmehr getrennte Paar mehrere Hunde, ist auch den Tieren die Trennung zuzumuten, wie das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig in einem am Dienstag, 5. März 2013, bekanntgegebenen Beschluss...
  • Lernfähige Objekterkennung und Umgebungserfassung für Serviceroboter (26.10.2012, 15:10)
    VISION 25. Internationale Fachmesse für Bildverarbeitung 6. bis 8. November 2012 Landesmesse Stuttgart Halle 1 | Stand G 42 Vision 2012 in Stuttgart: Fraunhofer IPA präsentiert innovative Lösungen für die 3D-Bildverarbeitung Ein Lager- oder Handlingroboter ordnet verschiedenartige, chaotisch angelieferte Teile, ohne dass diese vorher...
  • Mit Holzsprit zu Nylon, Kosmetik und Medikamenten (30.01.2012, 11:10)
    Bielefelder Forscherinnen und Forscher untersuchen, wie Bakterien Methanol in Kunststoff-Rohmaterial und Duftstoffe umwandeln können Seit Jahrzehnten produzieren Bakterien in der Industrie aus Glukose (Traubenzucker) Verbindungen, die zur Herstellung von Kosmetik, Medikamenten und Kunststoffen gebraucht werden. Glukose ist zwar ein...
  • Noch Gebäude oder schon Hausrat? (07.06.2011, 15:30)
    Nicht immer ist die Unterscheidung leicht Berlin (DAV). In der Theorie klingt es ganz einfach: Die Gebäudeversicherung ist für die Hülle zuständig, die Hausratversicherung für den Inhalt. Zur „Hülle“ zählen dabei Außen- und Innenwände, Keller und das Dach, während mit „Inhalt“ Möbel und Haushaltsgegenstände, Kleidung und all die...
  • Wissenschaftler der JLU und Pädagogen der Schirn entführen ... (16.02.2011, 10:00)
    Anlässlich der Ausstellung „Surreale Dinge“ erarbeiten 16 Schulklassen Surreale Objekte im Frankfurter Shopping-Center MyZeil Nr. 39 • 16. Februar 2011 Das Institut für Kunstpädagogik der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) hat in Zusammenarbeit mit der museumspädagogischen Abteilung der Schirn, dem Frankfurter Shopping-Center...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Sachspenden für Flohmarkt an gemeinnützigen Verein (18.07.2011, 17:30)
    Hallo zusammen. Ich stelle mal kurz einen Fall vor, der mich beschäftigt: - angenommen, ein gemeinnütziger Verein V erhält von verschiedenen Personen (Mitglieder und Nichtmitglieder) unentgeltlich viele kleinere Gegenstände, die V anschließend auf einem Benefizflohmarkt verkaufen möchte, um Einnahmen für den Verein zu generieren...

Haushaltsgegenstände – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiHHaushaltsgegenstände 

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Scheidung

Weitere Orte finden Sie unter:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte