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Grundschuld

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Erklärung zum Begriff Grundschuld

Die Grundschuld als dingliches Recht findet sich im 3. Teil des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuches) wieder. Dementsprechend wird eine Grundschuld oft als Sicherungsmittel verwendet. Die Regelungen zur Hypothek finden bei einer Grundschuld entsprechend Anwendung.

Einer der wichtigsten Unterschiede einer Grundschuld gegenüber einer Hypothek ist der, dass eine Grundschuld nicht akzessorisch zur Forderung ist. Das bedeutet konkret, dass eine Grundschuld bestehen kann, obwohl keine Forderung vorliegt.

Grundsätzlich könnte in einer derartigen Konstellation der Gläubiger eine Zwangsvollstreckung durchführen, obwohl keine Forderung mehr zugrunde liegt. Um dieses Dilemma zu beseitigen, wird eine Grundschuld in der Praxis mit einem Sicherungsvertrag verbunden. Dieser Vertrag sieht vor, dass im Falle der Forderungsbefriedigung die Grundschuld zurück auf den ursprünglichen Eigentümer geht. Ist das gegeben, spricht man von einer Eigentümergrundschuld.




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 21.10.2010 10:46
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Grundschuld

  • OLG-NUERNBERG, 23.03.2011, 10 W 84/11
    Ist eine Grundschuld mit Ausnahme von rückständigen Zinsen abgetreten worden, bedarf die Löschung der Grundschuld nicht der Zustimmung des ursprünglichen Gläubigers.
  • BAYOBLG, 31.01.2002, 2Z BR 164/01
    Kann sich eine Rangrücktrittserklärung zugunsten einer Grundschuld auf mehrere Grundschulden beziehen, so ist durch Auslegung zu ermitteln, auf welche Grundschuld sie sich bezieht.
  • BGH, 17.09.2002, VI ZR 147/01
    Zum Freistellungsanspruch des Grundstückeigentümers von der dinglichen Haftung für eine vom Schädiger bestellte Grundschuld.
  • BFH, 11.04.2012, VIII R 28/09
    1. Der dem Grundschuldgläubiger aus dem Versteigerungserlös zufließende Betrag ist nicht steuerbar, soweit er auf eine Nebenleistung i.S. von § 1191 Abs. 2 BGB entfällt. 2. Zinsen aus einer Grundschuld sind steuerlich demjenigen zuzurechnen, der im Zeitpunkt des Zuschlagsbeschlusses aus der Grundschuld berechtigt ist und bei dem...
  • OLG-NUERNBERG, 27.11.2008, 6 W 2061/08
    Der Streitwert für eine Klage auf Bewilligung der Löschung einer Grundschuld beträgt, wenn die zu sichernde Forderung nicht mehr besteht, nur 20% des Nominalwerts der Grundschuld, sofern der Kläger nicht konkrete weitere Nachteile vorträgt.
  • OLG-SCHLESWIG, 20.04.2006, 5 U 155/05
    Sichert eine Grundschuld eine Bürgschaftsforderung und wird das Grundstück unter Übernahme der Grundschuld von dem Hauptschuldner erworben, betreibt sodann der Gläubiger wegen der Bürgschaftsforderung die Zwangsversteigerung, dann führt die zur Abwendung der Zwangsvollstreckung geleistete Zahlung nicht nur zur Tilgung der Grundschuld,...
  • OLG-CELLE, 18.02.2009, 3 U 170/08
    1. Bewilligen zwei Grundstückseigentümer, die ideelle Miteigentümer zu je 1/2 sind, die Eintragung einer Grundschuld am Gesamtgrundstück, ist die Löschung der Grundschuld nur auf einer der ideellen Grundstückshälften ausgeschlossen. 2. Eine anfängliche Übersicherung des Kreditgebers durch Einräumung einer Grundschuld begründet nur...
  • BGH, 20.03.2008, IX ZR 68/06
    Verspricht der Insolvenzverwalter dem durch eine offensichtlich wertlose Grundschuld gesicherten Gläubiger gegen Erteilung der Löschungsbewilligung zusätzlich zu den übernommenen Löschungskosten eine Geldleistung, ist diese Vereinbarung wegen Insolvenzzweckwidrigkeit nichtig.
  • SAARLAENDISCHES-OLG, 16.11.2005, 5 U 1/05
    1. Zum Ausschluss der Deckung für Streitigkeiten aus der Bestellung einer Grundschuld. 2. Zum Ausschluss der Deckung bei Falschbeurkundung eines Grundstückskaufpreises.
  • BGH, 05.04.2005, XI ZR 167/04
    Eine Grundschuld nebst persönlicher Haftungsübernahme und Vollstreckungsunterwerfung sichert nicht nur die originär eigenen Ansprüche einer Bausparkasse, sondern auch die abtretungsweise erworbenen Forderungen aus einem "Vorausdarlehen".

Aktuelle Forenbeiträge

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    Folgender Fall: Im Kaufvertrag einer Immobilie wurde vereinbart, dass die eingetragenen Grundschulden lastenfrei zur Besicherug der eingen Kredite verwendet werden (spart Löschung und Neubestellung). Spätestens ab Eigentumsumschreibung soll die Grundschuld für den Käufer zur Verfügung stehen. Inzwischen ist der Käufer im Grundbuch...
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