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Grundfreiheiten in der EU

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Erklärung

In Art. 26 AEUV sind vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes festgelegt. Sie sind grundlegende Elemente und Zielsetzungen des europäischen Gemeinschaftsrechts, die einen grundrechtsähnlichen Charakter haben.

Dabei handelt es sich um folgende Freiheiten:

Personenverkehrsfreiheit (Freizügigkeit)
Warenverkehrsfreiheit
Dienstleistungsfreiheit
Kapitalverkehrsfreiheit

Sie dienen dem Ziel, einen gemeinschaftlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen, frei von nationalen Zöllen und anderen gesetzlichen Beschränkungen.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs bedarf die Einschränkung der Grundfreiheiten durch nationale Gesetze eines Mitgliedsstaats vier Voraussetzungen:

keine Diskriminierung in der Anwendung

Rechtfertigung durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses

Gewährleistung der Verwirklichung des verfolgten Ziels

Begrenzung der Mittel auf den zur Erreichung des Ziels notwendigen Einsatz

Zugehörige Gesetze, Normen

Art. 26 ff. AEUV

Siehe auch

Zollunion

Classen: Die Grundfreiheiten im Spannungsfeld von europäischer Marktfreiheit und mitgliedstaatlichen Gestaltungskompetenzen; Europa und Recht - EuR 2004, 416

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Zugehörige Gesetze, Normen

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