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Grober Undank

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Erklärung zum Begriff Grober Undank

Eine „Schenkung“ wird gemäß § 516 BGB definiert. Demzufolge wird sie als eine Zuwendung betrachtet, durch die jemand aus seinem Vermögen eine andere Person bereichert und sich beide Beteiligten darüber einig sind, dass sie unentgeltlich erfolgt. Sollte diese Zuwendung allerdings ohne den Willen des Beschenkten erfolgt, so kann ihn der Zuwendende gemäß § 516 Abs. 2 BGB unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung über die Annahme auffordern. Die Schenkung gilt dann nach Ablauf dieser Frist als erfolgt, sofern der Beschenkte sie nicht zuvor abgelehnt hat.

„Geschenkt ist geschenkt – widerholen ist gestohlen“, sagt der Volksmund. Doch dies ist in der Rechtsprechung nicht der Fall. Gemäß § 530 Abs. 1 BGB kann die Schenkung innerhalb eines Jahres widerrufen werden, wenn sich der Beschenkte einer schweren Verfehlung gegenüber dem Schenkenden oder eines nahen Angehörigen von diesem des groben Undanks schuldig gemacht hat. Diese Verfehlungen können sich beispielsweise in der Bedrohung des Lebens äußern, aber auch in körperlichen Misshandlungen, schweren Beleidigungen, haltlosen Strafanzeigen oder die Weigerung auf Erfüllung des Wohnrechts, welches der Schenker innehat. Generell muss der grobe Undank anhand der Verfehlungen zu erkennen sein.

Ist der grobe Undank gegeben, so kann dies zum Widerruf der Schenkung führen, wobei allerdings zu beachten ist, dass bei dem Widerruf sämtliche Umstände gewürdigt werden müssen, welche zu der Schenkung geführt haben [BGH, 13.11.2012, X ZR 80/11]. So richtet sich das Ausmaß an Dankbarkeit, welches der Schenker erwarten kann, zum einen nach dem Gegenstand und der Bedeutung der Schenkung, zum anderen nach den Umständen, welche zum Zeitpunkt der Schenkung bestanden haben. Motiv, Art und Umfang der Schenkung werden dem Anlass und der Art der Verfehlung gegenübergestellt und so eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorgenommen.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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