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Gewerbe - Zuverlässigkeit

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Erklärung

Für die Ausübung eines Gewerbes ist die Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden eine unverzichtbare Voraussetzung.

So ist bei erlaubnispflichtigen Gewerben die Erlaubnis zu versagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Antragsteller die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Die gewerberechtlichen Vorschriften gehen allerdings davon aus, dass ein unbescholtener Bürger im Allgemeinen diese Eigenschaft besitzt, sodass die Fragestellung dahin geht, ob ein Fall der Unzuverlässigkeit vorliegt.

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