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Formelles Gesetz

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Formelles Gesetz

Als formelle Gesetze (oder: Parlamentsgesetze) werden sämtliche Beschlüsse angesehen, die von der zuständigen Körperschaft (Landtag oder Bundestag) unter Beachtung des vorgeschriebenen Gesetzgebungsverfahrens verfasst worden sind.

Abgesehen von dem Haushaltsplan sind formelle Gesetze zugleich auch materielle Gesetze, also Anordnungen, die allgemeine und verbindliche Regeln für einen unbestimmten Personenkreis enthalten. Dabei ist jedoch zu beachten, dass nicht jedes materielle Gesetz im Umkehrschluss auch zugleich ein formelles Gesetz sein muss.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

formelles gesetz, materielles gesetz, parlamentsgesetz

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Nachrichten zu Formelles Gesetz

  • Errichtung der Gemeinschaftsschule Finnentrop vorläufig gestoppt (12.04.2011, 11:25)
    Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Errichtung einer so genannten Gemeinschaftsschule in Finnentrop vorläufig gestoppt. Mit Beschlüssen vom 8. April 2011 hat das Gericht den Eilanträgen der benachbarten Städte Attendorn und Lennestadt stattgegeben und die aufschiebende Wirkung ihrer Klagen gegen die Genehmigung der...

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