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Geistiges Eigentum

Lexikon

Erklärung

Oberbegriff der Immaterialgüter.

Geistiges Eigentum ist eine individuelle Leistung, mit der Folge, dass der Inhaber andere von der unberechtigten Nutzung ausschließen kann. Die Güter des geistigen Eigentums werden auch Immaterialgüter genannt.

Bestimmte Güter des geistigen Eigentums entstehen automatisch (Urheberrecht), andere erfordern eine Registrierung (Patent). Geistige Werke werden nach einer bestimmten Zeit zum Eigentum der Allgemeinheit.

Der Schutz des geistigen Eigentums erfolgt u.a. durch die folgenden Gesetze (Immaterialgüterrechte):

• Urhebergesetz
• Patentgesetz
• Geschmacksmustergesetz
• Markengesetz
• Gebrauchsmustergesetz
• Arbeitnehmererfindungsgesetz
• Sortenschutzgesetz

Grundsätzlich gehören auch Geschäftsgeheimnisse zum geistigen Eigentum. Der Schutz ist jedoch nicht spezialgesetzlich geregelt.

Zugehörige Gesetze, Normen

Nicht zusammenhängend gesetzlich geregelt.

Siehe auch

• Arbeitnehmererfindung
• Geografische Herkunftsangaben
• Geschäftliche Bezeichnung
• Kennzeichenschutz
• Marke
• Markengesetz
• Patent
• Urheberrecht

• http://www.ip.mpg.de (Internetauftritt der Max-Planck-Instituts für geistiges Eigentum)
• http://www.wipo.int (Internetauftritt der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
• Eisfeld/Pahlow: Grundlagen und Grundfragen des Geistigen Eigentums; 1. Auflage 2008
• Heydn: Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums; 1. Auflage 2009

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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