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Gefahrenvorsorge

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Gefahrenvorsorge

Als "Gefahrenvorsorge" werden hoheitliche Maßnahmen bezeichnet, welche zur Gefahrenabwehr im Vorfeld einer konkreten Gefahr dienen. Zweck der Gefahrenvorsorge ist die Vermeidung von Gefährdungen, wleche die Gesundheit und/oder die Umwet betreffen könnten. Auch dient sie dazu, für die Abwehr zukünftiger Gefahren vorbereitet zu sein.

Ihre gesetzliche Regelung erhält die Gefahrenvorsorge aus den Polizeigesetzen der Länder, wo sie in einem engen Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr steht.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

gefahrenvorsorge, polizeigesetze, gefahrenabwehr, konkrete gefahr

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Gefahrenvorsorge

  • VG-WIESBADEN, 12.04.2011, 5 L 366/11.WI
    In der Wasserschutzzone III sind Erdwärmebohrungen zulässig, wenn im bergrechtlichen Betriebsplanzulassungsverfahren ausreichende Maßnahmen zur Gefahrenvorsorge getroffen werden.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 09.08.2012, 1 S 1281/12
    1. § 16a TierSchG ermächtigt nicht zu tierschutzrechtlichen Anordnungen der Gefahrenvorsorge oder zu Gefahrerforschungsmaßnahmen im Vorfeld konkreter tierschutzrechtlicher Gefahren. 2. Besteht die konkrete Gefahr eines tierschutzwidrigen Verhaltens, kann die zuständige Behörde nach § 16a Satz 1 TierSchG zur Abwendung der Gefahr die...
  • HAMBURGISCHES-OVG, 04.06.2009, 4 Bf 213/07
    1. § 21 Satz 1 Nr. 2 HmbPolDVG erweist sich als verfassungswidrig, soweit in der ersten Alternative Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zur Verhütung oder Beseitigung erheblicher Nachteile für das Gemeinwohl ermöglicht und soweit von der zweiten Alternative Eingriffe zur Gefahrenvorsorge und zur...
  • OVG-RHEINLAND-PFALZ, 05.07.2005, VGH B 28/04
    1. Die Pflicht des Staates, Leben und Gesundheit seiner Bürger durch Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge zu schützen, gebietet von Verfassungs wegen nicht, jedes nützliche und verantwortungsbewusste Verhalten gesetzlich vorzuschreiben. Der Gesetzgeber darf bei seiner Entscheidung, in welchem Umfang er seiner...
  • BVERWG, 03.07.2002, BVerwG 6 CN 8.01
    1. Ein bloßer Gefahrenverdacht rechtfertigt kein Einschreiten der Sicherheitsbehörden in Form einer Rechtsverordnung auf der Grundlage der polizeilichen Generalermächtigung. 2. Eingriffe der staatlichen Verwaltung in die Freiheitssphäre zum Zweck der Gefahrenvorsorge müssen nach rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen in...

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Nachrichten zu Gefahrenvorsorge

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