Latente Gefahr

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Erklärung zum Begriff Latente Gefahr

Der Begriff der Gefahr findet insbesondere im Polizeirecht seine Anwendung, da sie in einer ihrer Formen regelmäßig zwingende Voraussetzung für das Einschreiten der Polizei darstellt. Der Begriff findet daher auch im Strafrecht Anwendung, aber auch im Zivilrecht.

Im Allgemeinen versteht man unter einer Gefahr, einen, durch eine beliebige Ursache eingetretener, ungewöhnlicher Zustand, der sich ohne Eingriff von außen in einen Schaden für ein Rechtsgut umwandeln kann. Eine Gefahr ist dann latent, wenn die Gefahr zwar bereits vorhanden, aber aktuell noch nicht gefährlich ist, und sie sich erst dann bemerkbar macht, wenn weitere Umstände hinzutreten.

I.  Abgrenzung zur gegenwärtigen, erheblichen und dringenden Gefahr
Die latente Gefahr ist zunächst von der gegenwärtigen, erheblichen und dringenden Gefahr abzugrenzen, da sich diese in ihrer Intensität unterscheiden:
Eine gegenwärtige Gefahr liegt nämlich dann vor, wenn das schädigende Ereignis unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch andauert.
Eine erhebliche Gefahr ist hingegen gegeben, wenn sie sich auf ein bedeutsames Rechtsgut bezieht (etwa der Bestand des Staates, das Leben, die Gesundheit, die Freiheit oder ein nicht unwesentlicher Vermögenswert).
Eine dringende Gefahr liegt wiederum dann vor, wenn die Gefahr sowohl gegenwärtig als auch erheblich ist, also wenn gegenwärtig ein besonders wichtiges Rechtsgut gefährdet ist.


II.  Abgrenzung zur abstrakten und konkreten Gefahr
Die latente Gefahr ist in ihrer Intensität somit die geringste. Sie ist also quasi die Vorstufe zur abstrakten bzw. konkreten Gefahr. Daher ist auch eine Abgrenzung zwischen der konkreten und der abstrakten Gefahr vorzunehmen:
Eine abstrakte Gefahr liegt nämlich dann vor, wenn ein gewisses Gefahrenpotential zwar besteht, ein sofortiger Handlungsbedarf jedoch nicht gegeben ist.
Eine konkrete Gefahr liegt hingegen dann vor, wenn im entsprechenden Einzelfall bzw. nach der Lebenserfahrung ein sofortiger Handlungsbedarf besteht, mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft mit einem Schadenseintritt zu rechnen ist.
 

III.  Die latente Gefahr im Polizeirecht
Liegt nun eine latente Gefahr vor, so hat die Polizei keine Eingriffsbefugnisse. Diese sind erst dann gegeben, wenn eine konkrete oder abstrakte Gefahr vorliegt, also ein Schadenseintritt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bevorsteht.
Insoweit spielt die latente Gefahr kaum eine Rolle (und das gilt nicht nur für das Polizeirecht, sondern im Allgemeinen, zumal die latente Gefahr kaum noch in Gesetzen zu finden ist)
 

IV.  Beispiel aus dem Baurecht:  die Schweinemästerei
Das wohl bekannteste Beispiel für die latente Gefahr ist die Schweinemästerei, welche außerhalb des Stadtgebietes gebaut worden ist und dort deshalb niemanden durch Gerüche und Geräusche belästigt.
Im Laufe der Jahre wird die Gemeinde jedoch stetig erweitert, mit der Folge, dass Wohngebäude immer näher an die Schweinemästerei gebaut werden. Die in diesen Wohngebäuden ansässigen Anwohner fühlen sich nun durch die Emissionen, die von der Schweinemästerei ausgehen, gestört.
Diese "Gefahr" (= Emissionen) war somit die ganze Zeit vorhanden, nur wurde sie nicht als solche definiert, da es niemanden gab, der sich daran stören konnte. Erst die Umstände (= näher rückende Bebauung) machten die latente Gefahr zu einer konkreten Gefahr.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 13.07.2015 06:29


 
 

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