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JuraForum.deJuraForum-WikiGGemeine Gefahr 

Gemeine Gefahr

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Gemeine Gefahr

Als "gemeine Gefahr" wird im Strafgesetzbuch ein Zustand bezeichnet, bei dem die Möglichkeit eines Schadens an Rechtsgütern (Leib, Leben, Vermögen) einer unbestimmten Anzahl von Personen gegeben ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine Überschwemmung oder ein Brand droht.

Ist die gemeine Gefahr gegeben, so ist dies ein Rechtfertigungsgrund für unmittelbare Eingriffe in das Grundrecht der Unverletzbarkeit der Wohnung. So darf die Polizei gemäß der Polizeigesetze der Länder einschreiten, wenn eine gemeine Gefahr vorliegt.

Wird eine gemeine Gefahr bewusst herbeigeführt, so wird dies als Straftat im Sinne des StGB angesehen.

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

gemeine gefahr, rechtfertigungsgrund, gemeine gefahr polizeigesetze

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Gemeine Gefahr

  • BSG, 13.09.2005, B 2 U 6/05 R
    Gemeine Gefahr ist ein Zustand, bei dem wegen einer ungewöhnlichen Gefahrenlage ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten unmittelbar droht.
  • LG-DARMSTADT, 14.03.2012, 5 T 128/11
    1. Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer nicht als Privatperson auftritt, sondern kraft staatlicher Ermächtigung eine Aufgabe der öffentlichen Fürsorge wahrnimmt (BVerfGE 10, 302;...
  • LG-DARMSTADT, 14.03.2012, 5 T 475/10
    1. Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer nicht als Privatperson auftritt, sondern kraft staatlicher Ermächtigung eine Aufgabe der öffentlichen Fürsorge wahrnimmt (BVerfGE 10, 302;...
  • BSG, 27.03.2012, B 2 U 7/11 R
    Das Betreten der Autobahn in der Absicht, einen den Straßenverkehr objektiv gefährdenden Gegenstand zu beseitigen, ist als Hilfeleistung bei gemeiner Gefahr gesetzlich unfallversichert.
  • VG-KARLSRUHE, 23.01.2008, A 11 K 521/06
    Rückkehrern nach Afghanistan kann derzeit aufgrund der Versorgungslage eine extreme Gefahr drohen. Maßgebend sind die Umstände des Einzelfalles (z.B. Frauen, Kranke, keine Familienangehörigen, Ausbildung).

Nachrichten zu Gemeine Gefahr

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