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Gemeine Gefahr

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Erklärung zum Begriff Gemeine Gefahr

Als "gemeine Gefahr" wird im Strafgesetzbuch ein Zustand bezeichnet, bei dem die Möglichkeit eines Schadens an Rechtsgütern (Leib, Leben, Vermögen) einer unbestimmten Anzahl von Personen gegeben ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine Überschwemmung oder ein Brand droht.

Ist die gemeine Gefahr gegeben, so ist dies ein Rechtfertigungsgrund für unmittelbare Eingriffe in das Grundrecht der Unverletzbarkeit der Wohnung. So darf die Polizei gemäß der Polizeigesetze der Länder einschreiten, wenn eine gemeine Gefahr vorliegt.

Wird eine gemeine Gefahr bewusst herbeigeführt, so wird dies als Straftat im Sinne des StGB angesehen.

 




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Gemeine Gefahr


Entscheidungen zum Begriff Gemeine Gefahr

  • BSG, 13.09.2005, B 2 U 6/05 R
    Gemeine Gefahr ist ein Zustand, bei dem wegen einer ungewöhnlichen Gefahrenlage ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten unmittelbar droht.
  • LG-DARMSTADT, 14.03.2012, 5 T 128/11
    1. Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer nicht als Privatperson auftritt, sondern kraft staatlicher Ermächtigung eine Aufgabe der öffentlichen Fürsorge wahrnimmt (BVerfGE 10, 302;...
  • LG-DARMSTADT, 14.03.2012, 5 T 475/10
    1. Bei dem Betreten der Wohnung des Betreuten gegen dessen Willen handelt es sich um einen hoheitlichen Eingriff in das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), da der Betreuer nicht als Privatperson auftritt, sondern kraft staatlicher Ermächtigung eine Aufgabe der öffentlichen Fürsorge wahrnimmt (BVerfGE 10, 302;...
  • BSG, 27.03.2012, B 2 U 7/11 R
    Das Betreten der Autobahn in der Absicht, einen den Straßenverkehr objektiv gefährdenden Gegenstand zu beseitigen, ist als Hilfeleistung bei gemeiner Gefahr gesetzlich unfallversichert.
  • VG-KARLSRUHE, 23.01.2008, A 11 K 521/06
    Rückkehrern nach Afghanistan kann derzeit aufgrund der Versorgungslage eine extreme Gefahr drohen. Maßgebend sind die Umstände des Einzelfalles (z.B. Frauen, Kranke, keine Familienangehörigen, Ausbildung).

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  • Die Folter- und Mordschwadronen in Demokratien (06.02.2008, 18:16)
    Admin, zu feige sich meinen Themen zu stellen??? Folter- und Todes-Schwadronen in Demokratien Ich weiß, man will es nicht hören und glauben, auch ich wollte es nicht glauben … Seit ich mich in ihren Fängen weiß, denke ich anders darüber! Eingestanden, ich bin fassungslos – die Bestien in uns Menschen treiben ihr Unwesen! Herr...

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