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Gebäude (Haftung / Schaden)

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Erklärung zum Begriff Gebäude (Haftung / Schaden)

Unter juristischen Gesichtspunkten ist ein Gebäude ein wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks, das von Menschen betreten werden kann.

Verkehrssicherungspflicht
Die Verkehrssicherungspflicht fällt grundsätzlich in den Aufgabenbereich des Eigentümers. Um mögliche Schäden zu vermeiden, wird der Gebäudeeigentümer aus Eigeninteresse regelmäßig Reparaturen oder Sanierungsmaßnahmen am Gebäude durchführen lassen. Allerdings ist im Falle von möglichen Schadenersatzforderungen nicht unbedingt der Gebäudeeigentümer haftbar zu machen. So können auch Personen, die das Gebäude nutzen oder sich gegenüber dem Eigentümer vertraglich zur Gebäudeinstandhaltung verpflichtet haben (z. B. Mieter, Pächter, Reparaturdienst), zu Forderungen auf Schadensersatz herangezogen werden.

So haftet zum Beispiel der Eigentümer für Verletzungen, die sich ein Mieter im dunklen Keller zuzieht. Denn grundsätzlich besteht für den Vermieter eine Verkehrssicherungspflicht. [Landgericht Berlin, 19.02.2004, 67 S 319/03]

Die Haftung von Grundstücks- und Gebäudeeigentümern im Falle von Schäden ist im Bürgerlichen Gesetz Buch (BGB) geregelt:

a)    § 836 – Haftung des Grundstücksbesitzers
    Grundstücksbesitzer ist im Regelfall der Grundstückseigentümer. Für ihn besteht die Verpflichtung, mögliche Gefahren (wie Einsturz von Gebäuden, Ablösung von Gebäudeteilen/Dachziegeln etc.) zu verhindern. Zudem hat er die ordnungsgemäße Errichtung von Gebäuden und deren Instandhaltung zu kontrollieren. Der Eigentümer muss im Schadensfall nachweisen, dass er alles zur Verhinderung von möglichen Schäden unternommen hat. Dabei endet die Schadenshaftung von Eigentümern nicht durch den Verkauf des Grundstücks bzw. Gebäudes. Gemäß § 836 Abs. 2 BGB kann der Eigentümer noch bis zu einem Jahr nach dem Verkauf für mögliche Schäden und Schadensersatzansprüche verantwortlich gemacht werden. Dadurch soll verhindert werden, dass Eigentümer versuchen, sich durch des Verkauf des Besitzes der Schadensersatzverpflichtung zu entziehen.

b)    § 837 – Haftung des Gebäudebesitzers
    Gebäudebesitzer ist derjenige, der das Gebäude im Rahmen eines abgetretenen Rechts besitzt. So kann ein Bauunternehmer, der mit der Errichtung eines Gebäudes auf dem Grundstück beauftragt wurde, ebenso Gebäudebesitzer sein, wie der Verwalter einer Wohnungseigentumsgesellschaft. Im Schadensfall gelten die gleichen Haftungsgrundsätze des § 836 BGB.

c)    § 838 – Haftung des Gebäudeunterhaltungspflichtigen
    Gebäudeunterhaltungspflichtiger ist im Regelfall derjenige, dem der Eigentümer ein Nutzungsrecht am Gebäude (z. B. Hausverwalter, Mieter) eingeräumt hat.

Eigentümergemeinschaften
Im Falle von Eigentümergemeinschaften ist die Haftung im Schadensfall nicht nur auf den Miteigentumsanteil des einzelnen Eigentümers beschränkt. Gemäß § 840 BGB haften die Miteigentümer gesamtschuldnerisch, sodass der Geschädigte von einem einzelnen Miteigentümer in voller Höhe Schadensersatz verlangen kann. Der Miteigentümer wiederum muss dann gegen die übrigen Miteigentümer einen möglichen Ausgleichsanspruch geltend machen.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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