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Freizeichnungsklausel

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Freizeichnungsklausel

Eine Klausel in einem Vertrag, in der ein Anbieter die Haftung oder Erfüllung ausschließt, an eine bestimmte Bedingung knüpft oder begrenzt (beispielsweise: solange der Vorrat reicht), wird als Freizeichnungsklausel bezeichnet.

Die Freizeichnungsklausel ist eine vertragliche Klausel, die eine sonst kraft Gesetzes bestehende Bindung ausschließt.

Bei der Verwendung von Freizeichnungsklauseln sind jedoch gesetzliche Schranken aufgestellt. Vgl. hierzu: §276 (3) BGB sowie §309 Nr. 7b BGB

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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