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Fraktionsdisziplin

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Fraktionsdisziplin

Als Fraktionsdisziplin (oder Fraktionszwang) wird angesehen, wenn sich ein Abgeordneter bei Abstimmungen der Mehrheit seiner Fraktion beugt und dabei seine eigene Meinung außer Acht lässt.

Eine gesetzlich vorgegebene Fraktionsdisziplin besteht nicht, denn gemäß Art. 38 GG sind Bundestagsabgeordnete ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet. Dennoch ist es im Interesse einer Fraktion, wenn möglichst viele ihrer Abgeordneten dieselbe Meinung nach außen hin vertreten, denn ohne diese wäre das Geschehen im Parlament oft unberechenbar.

Zu beachten ist, dass es Entscheidungen gibt, über welche grundsätzlich ohne eine Fraktionsdisziplin abgestimmt wird. Dies ist besonders bei ethischen Grundsatzfragen der Fall.

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

fraktionsdisziplin, fraktionszwang, fraktion

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Kommentare und Diskussion

Nachrichten zu Fraktionsdisziplin

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