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Europäische Kommission - EU Kommission

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Erklärung zum Begriff Europäische Kommission - EU Kommission

Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der Europäischen Gemeinschaft. Sie entstand aus der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, die im Rahmen der Pariser Verträge 1952 gegründet worden war. 1958 wurde daraus die EWG Kommission. 1967 entstand im Rahmen des EG Fusionsvertrages die Europäische Kommission. Sie wurde somit zum supranationalen Organ der EU. Ihre Bedeutung und Funktion entspricht etwa einer Regierung in einem Nationalstaat.

Die Europäische Kommission ist zuständig für die Einhaltung des EU Rechts

Sozusagen als Hüter der europäischen Verträge ist die Kommission dafür verantwortlich, dass EU Recht in den EU Staaten eingehalten wird.  Sie hat auch alleinig die Möglichkeit, die Initiative bei der europäischen Rechtsetzung zu ergreifen. Um das europäische Recht durchzusetzen, kann sie Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben.

Die EU Kommissare

Mitglieder der EU Kommission, die EU Kommissare, werden von den nationalen Regierungen ernannt. Sie müssen anschließend vom europäischen Parlament bestätigt werden. Sie werden jeweils für 5 Jahre bestellt. Ihre hauptsächliche Aufgabe ist es, die gemeinsamen Interessen der Union zu vertreten und nicht die ihrer Herkunftsländer.

EU Präsident

Vorsitzender der Kommission ist der Präsident. Er legt fest, welcher Kommissar welches Ressort bearbeitet, er kann Kommissare auch entlassen.

Aufgaben der Europäischen Kommission - EU Kommission

Die EU Kommission hat ihren Arbeitsort in der europäischen Hauptstadt Brüssel sowie Teile davon auch in Luxemburg.

Die juristische Festschreibung der Europäische Kommission - EU Kommission als Organ der Europäischen Union ist in Art. 17 des EU Vertrages sowie Art. 244 AEUV Vertrages enthalten. Mit ihrem umfangreichen Beamtenapparat hat sie vorrangig die Aufgabe, die korrekte Ausführung der europäischen Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse zu überwachen. Sie ist weiterhin verantwortlich für Erstellung und Durchsetzung des europäischen Haushaltes sowie der europäischen Förderprogramme. Besondere Aufgabe der Kommission ist der Erlass von Durchführungsbestimmungen zu europäischem Recht. Entsprechend Art. 291 AEUV ist dies normalerweise Aufgabe der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Wegen der Komplexität des europäischen Rechts und der nationalstaatlichen Wirkung darf die Kommission in Abstimmung mit den Nationalstaaten diesbezügliche Vorschriften erlassen.

Die Europäische Kommission - EU Kommission vertritt die EU nach außen

Als Vertreterin aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vertritt die EU Kommission die Europäische Union nach außen. Insbesondere in den Bereichen des Außenhandels und der Entwicklungspolitik wird sie hier international wirksam. So ist sie beispielsweise Mitglied in der Welthandelsorganisation.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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