EU - Patente

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Erklärung zum Begriff EU - Patente

Diverse Versuche, ein einheitliches europäisches Patentsystem zu entwickeln, sind in der Vergangenheit immer wieder gescheitert. Außer der Einigung auf einen Namen ("EU-Patent" beziehungsweise "Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung") sind die Verhandlungen zu keinem erfolgreichen Abschluss gekommen.

Seit Dezember 2012 scheint es jedoch gewiss zu sein, dass ein EU-Patent in absehbarer Zeit realisiert werden kann. Geplant ist, das EU-Patentsystem auf zwei verschiedneen Pfeilern basieren zu lassen: zwei EU-Verordnungen sollen dessen Wirkungsweise regeln, darüber hinaus soll ein einheitliche Patentgericht geschaffen werden. Dieses soll sowohl für Klagen bei Verletzung des Patents als auch für Klagen gegen die Erteilung eines Patents zuständig sein.




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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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