Erwerbsunfähigkeit

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Erwerbsunfähigkeit

Hinsichtlich der Erwerbsunfähigkeit (§ 43 SGB VI) können generell zwei verschiedene Arten unterschieden werden.

Dies ist einerseits die vollständige Erwerbsunfähigkeit. Diese liegt vor, wenn der Betroffene aufgrund von Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit (mindestens sechs Monate) nicht in der Lage ist, eine Tätigkeit unter den normalen Bedingungen des Arbeitsmarktes im Umfang von mindestens drei Stunden täglich auszuüben. Andererseits kann unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Teilerwerbsunfähigkeit vorliegen. Dies ist bei Personen der Fall, welche aufgrund ihrer Behinderung beziehungsweise Krankheit auf absehbare Zeit (mindestens sechs Monate) nicht in der Lage sind, unter normalen Arbeitsbedingungen eine Tätigkeit von mindestens sechs Stunden durchzuführen.

Hessisches-LAG zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch ein amtsärztliche Gutachten

[Hessisches-LAG, 24.02.2006, 3/11 Sa 909/05]:

Durch das Gutachten eines Amtsarztes wird das Arbeitsverhältnis nur dann beendet, wenn in dem Gutachten der Rechtsbegriff der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit zutreffend erfasst wird. Dies ist nicht der Fall, wenn der Amtsarzt den Arbeitnehmer als "dienstunfähig" bezeichnet.




Erstellt von , 03.05.2010 15:55
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Erwerbsunfähigkeit

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Entscheidungen zum Begriff Erwerbsunfähigkeit

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    In der Restschuldversicherung ist eine Klausel, die die durch Arbeitsunfähigkeit begründete Leistungspflicht des Versicherers bei unbefristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person enden lässt, wirksam.
  • BildLAG-NUERNBERG, 02.04.2003, 6 Sa 575/02
    Es ist zulässig, in einer Betriebsrentenordnung die Zahlung der Invalidenrente bei befristeter Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit vom vorherigen Ausscheiden des Arbeitnehmers abhängig zu machen.
  • BildLSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 12.03.2008, L 17 RA 77/04
    Auch bei Renten, die nach § 302 a SGB VI als Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze als Rente wegen Berufsunfähigkeit geleistet werden, setzt die Ermittlung von Entgeltpunkten für Zeiten nach Rentenbeginn gemäß § 75 Abs. 3 SGB VI voraus, dass seit dem Eintritt von Erwerbsunfähigkeit bzw....
  • BildOLG-NAUMBURG, 08.01.2004, 4 U 102/03
    Zu den Voraussetzungen des Ausschlusstatbestandes gemäß § 19 Abs. 3 ABEUV, wenn die Erwerbsunfähigkeit der versicherten Person durch seine Beihilfe zum Fahren ohne Fahrerlaubnis verursacht worden ist.
  • BildHESSISCHES-LAG, 12.06.2013, 6 Sa 1556/12
    Die Zusage einer Betriebsrente für den Fall des Eintritts der "dauernden Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit" ist dahingehend auszulegen, dass auch eine zeitlich auf die Höchstdauer von 3 Jahren befristete Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB VI n.F. eine "dauernde Erwerbsunfähigkeit" darstellt.
  • BildLAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 29.04.2010, 11 Sa 64/09
    1. Auch in einem in Folge Bezugs einer Zeitrente wegen Erwerbsunfähigkeit ruhenden Arbeitsverhältnis entsteht Jahr für Jahr der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch. 2. Dieser Urlaubsanspruch verfällt nicht mit dem Ende des Übertragungszeitraums des § 7 Abs. 3 BUrlG. 3. Einem Abgeltungsanspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses...
  • BildLAG-MUENCHEN, 01.07.2008, 6 Sa 744/07
    Zur Bindung einer betrieblichen Altersversorgung an die gesetzliche Sozialversicherung. Ohne Zahlung einer gesetzlichen Rente, der Arbeitgeber hatte die vom Arbeitnehmer geleisteten Versicherungsbeiträge refinanziert, kann auch die betriebliche Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nicht verlangt werden.
  • BildLAG-KOELN, 10.10.2002, 6 Sa 337/02
    Es verstößt gegen die Schadensabwendungspflicht des § 254 Abs. 2 BGB, zunächst unter Verzicht auf naheliegende Rechtspositionen einen Schaden eintreten zu lassen, um ihn anschließend ersetzt zu verlangen (hier: Verdienstausfallschaden eines infolge Erwerbsunfähigkeit in Rente gegangenen Lehrers).
  • BildLSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.05.2011, L 4 R 1301/10
    Ein Unfallversicherungsträger hat keinen Erstattungsanspruch als unzuständiger Leistungsträger gegen den Rentenversicherungsträger, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er einem Versicherten zu Unrecht Verletztenrente gezahlt hat, die der Rentenversicherungsträger auf die dem Versicherten gezahlte Rente wegen Erwerbsunfähigkeit...
  • BildHESSISCHES-LAG, 24.02.2006, 3/11 Sa 909/05
    Durch das Gutachten eines Amtsarztes wird das Arbeitsverhältnis nur dann beendet, wenn in dem Gutachten der Rechtsbegriff der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit zutreffend erfasst wird. Dies ist nicht der Fall, wenn der Amtsarzt den Arbeitnehmer als "dienstunfähig" bezeichnet.

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22 - Ei;n,s =

Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Ulla HEBBEN  (21.04.2016 14:17 Uhr):
Man teilte mir heute beim Arbeitsamt mit ich sei Erwerbsunfähig 145....kann mir jemand erklären was damit gemeint ist.. Danke im Vorraus



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