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Erschließung / Erschließungskosten Grundstück

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Erschließung / Erschließungskosten Grundstück

Als „Erschließung“ werden sämtliche bauliche Maßnahmen und rechtliche Regelungen bezeichnet, die notwendig sind, um das spätere Gebäude bei dessen Fertigstellung ordnungsgemäß nutzen zu können. Die Erschließung ist eine der Voraussetzungen dafür, dass ein Grundstück überhaupt bebaut werden darf.

Im Einzelnen gehört zu der Erschließung der Anschluss an das öffentliche Straßen- und Wegenetz sowie an das Versorgungsnetz:

  • Abwasseranschluss
  • Elektrizitätsanschluss
  • verkehrsgerechte Anbindung an eine Straße
  • Wasseranschluss

Die Regelungen des Baugesetzbuches beziehen sich auf die bauplanungsrechtlichen Aspekte der öffentlichen Erschließungsanlagen bis hin zu den privaten Grundstücksgrenzen, während die Regelungen der jeweiligen Landesbauverordnung auf die bauordentliche Erschließung auf dem Grundstück selbst bezogen sind.

Die Erschließung eins Grundstückes ist gemäß § 123 BauGB Aufgabe der jeweiligen Gemeinde, wobei zu beachten ist, dass gemäß § 123Abs. 3 BauGB kein rechtlicher Anspruch auf Erschließung besteht, selbst wenn ein Bebauungsplan die Erschließung vorsieht.

Um ein Grundstück erschließen zu dürfen, muss gemäß § 125 BauGB ein Bebauungsplan existieren, in welchem die Kommune festgelegt hat, welche Nutzungen auf der betreffenden Fläche gestattet sind.

1) Die Herstellung der Erschließungsanlagen im Sinne des § 127 Abs. 2 setzt einen Bebauungsplan voraus.

2) Liegt ein Bebauungsplan nicht vor, so dürfen diese Anlagen nur hergestellt werden, wenn sie den in § 1 Abs. 4 bis 7 bezeichneten Anforderungen entsprechen.

3) Die Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen wird durch Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht berührt, wenn die Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind und

  1. die Erschließungsanlagen hinter den Festsetzungen zurückbleiben oder
  2. die Erschließungsbeitragspflichtigen nicht mehr als bei einer plangemäßen Herstellung belastet werden und die Abweichungen die Nutzung der betroffenen Grundstücke nicht wesentlich beeinträchtigen.

Die Kosten, welche für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks an die notwendigen Ablagen entstehen, hat der Grundstückseigentümer zu 90 % zu tragen. Ausnahmen bestehen lediglich in jenen Fällen, in denen ein Erschließungsvertrag zwischen einem Investor und der Gemeinde besteht oder bei einem vorhabenbezogenen Bauplan: der Eigentümer ist dann verpflichtet, die Erschließungskosten in voller Höhe selbst zu tragen. Die Höhe der Kosten ist individuell, da die jeweilige Gemeinde sämtliche für die Erschließung entstandenen Kosten auf alle Grundstücke der erschlossenen Anlage umlegt.

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 17.07.2013 10:32
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 17.07.2013 10:32


 
 

Definition Erschließung

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Kommentare und Diskussion

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