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Ermessen

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Ermessen

Ermessen ist ein Ausdruck, der vor allem im Verwaltungsrecht zu finden ist. Damit wird gemeint, dass die Behörde, beim Vorliegen der Voraussetzungen der jeweiligen Rechtsgrundlage, einen zusätzlichen Entscheidungsspielraum besitzt. Im Gesetzestext ist dies durch die Formulierung „kann“ erkennbar. Die Verwaltungsbehörden müssen dabei besonders an Art. 1 III GG beachten. Demnach haben die Behörden nur ein gebundenes Ermessen.

In einigen Fällen wird das Ermessen allerdings eingeschränkt. Juristisch spricht man von einer Ermessensreduzierung auf Null. Dies ist insbesondere der Fall, wenn es nur eine Entscheidung gibt die sachdienlich ausgeübt werden kann. Dies ist insbesondere der Fall, wenn starke Beeinträchtigungen zu erwarten sind oder bereits vorliegen.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 27.09.2010 14:35
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Ermessen Verwaltungsrecht

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Entscheidungen zum Begriff Ermessen

  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 30.06.1993, 11 S 1090/93
    1. Fehlen für den vom Ausländer verfolgten Aufenthaltszweck oder geltend gemachten Aufenthaltsgrund besondere, abschließende gesetzliche Bestimmungen über die Voraussetzungen der Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung aufgrund eines Rechtsanspruchs oder nach Ermessen, ermächtigt und verpflichtet § 7 Abs 1 AuslG (AuslG 1990) die...
  • VG-FREIBURG, 11.10.2007, 4 K 1038/06
    1. Bei der Ausgestaltung des Gebührensystems in ihrer Satzung haben die Landkreise ein weites Ermessen, das einer verwaltungsgerichtlichen Kontrolle entzogen ist. Begrenzt wird dieses Ermessen (nur) durch höherrangiges Recht, insbesondere durch Bestimmungen des (einfachen) Gesetzesrechts und durch das aus dem...
  • OVG-SACHSEN-ANHALT, 08.02.2006, 2 M 210/05
    1. Bei der Begründung des besonderen öffentlichen Interesses am Sofortvollzug einer Baueinstellungsverfügung nach § 84 Abs. 1 BauO LSA dürfen keine zu hohen Anforderungen gestellt werden; eines Eingehens auf den konkreten Einzelfall bedarf es hierbei grundsätzlich nicht, da sich das besondere öffentliche Interesse unabhängig vom...
  • VG-FREIBURG, 06.07.2005, 1 K 1505/04
    1. Die verkehrsrechtliche Festsetzung privilegierter Bewohnerparkplätze erfolgt durch rechtlich selbständigen Verwaltungsakt. Ob die Straßenverkehrsbehörde bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen der §§ 6 Abs 1 Nr 14 iVm § 45 Abs 1b S 1 Nr 2a StVO von ihrer Ermächtigung zur Festsetzung privilegierter Bewohnerparkplätze...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 12.11.1997, 9 S 2530/97
    1. Die Beschwerde gegen einen Beschluß des Verwaltungsgerichts nach § 80 Abs 5 VwGO kann wegen ernstlicher Zweifel an dessen Richtigkeit zuzulassen sein, wenn das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs ohne zeitliche Beschränkung angeordnet hat, zur Begründung aber lediglich auf Ermessensfehler der behördlichen...

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Nachrichten zu Ermessen

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