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Erfindung

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Erklärung zum Begriff Erfindung

Unter einer Erfindung versteht man innovative Ideen matierieller Konstrukte oder Verfahren, welche neue hilfreiche Anwendungen ermöglichen. Erfunden werden sie von Erfindern.

Inhaltübersicht

I. Differenzierung: Erfindung und Entdeckung

Die Begriffe Erfindung und Entdeckung werden vielfach verwechselt, obwohl sie ganz unterschiedliche Dinge meinen. Eine Entdeckung betrifft etwas zur Zeit der Entdeckung bereits Vorhandenes, das aber bislang unbekannt war. Dadurch hat sich jedoch infolge der Entdeckung nichts geändert (außer der damit verbundene Wissenszuwachs eines Einzelnen oder der Allgemeinheit). So sprechen wir von der Entdeckung der Schwerkraft, eines Planetoiden, eines chemischen Stoffes, einer Tierart usw. Eine Erfindung dagegen betrifft stets etwas, was bisher nicht dagewesen ist. Diese Sache steht jedoch mit bereits Bekanntem in einem Zusammenhang, sie tritt nicht als etwas völlig Neues auf. Es werden an bekannten Dingen Veränderungen vorgenommen, so dass ihre Wirkung qualitativ oder quantitativ verbessert wird.

Heute neigt man dazu, Erfindungen nur auf Materielles zu beziehen und abstrakte Dinge, wie z.B. die Erfindung eines neuen Versmaßes, von den Erfindungen auszunehmen.

Exakter wäre die Definition: Entdeckung ist die erstmalige Beschreibung eines Naturgesetzes (z.B. elektrische Kraft zwischen Atomen, Coulombpotential) oder eines aus Naturgesetzen abgeleiteten Gesetzes (Reaktionsgeschwindigkeit einer chemischen Reaktion). Erfindung hingegen ist die Anwendung der Naturgesetze in bisher nicht dagewesener Konstellation zur Lösung eines gegebenen Problems (Technik). Somit ist jede erstmalige Beschreibung/Anwendung einer Technik eine Erfindung, z.B. ein Sonnensegel für Raumschiffe. Ein neues Versmaß wendet keine Naturgesetze an und ist damit keine Erfindung, selbst wenn diese Schöpfung neu und genial sein mag.

II. 1. Erfindungen

Erste Erfindungen machte bereits der Naturmensch. Sie betrafen insbesondere Werkzeuge, die eine bessere Verwendung von Arm und Hand zur Folge hatten. Nachdem der Mensch die Entdeckung gemacht hatte, dass ein Stein in der Hand die Wirkung des Armes erhöhte, konnte er dem Stein eine besondere Form geben, um dessen Wirkungsweise zu erhöhen. Das führte zur Erfindung des Schwertes.

Mit obiger neuerer Definition kann sich der Mensch nur noch schwerlich als der erste Erfinder bezeichnen. Heute ist aus der Zoologie sehr gut bekannt, dass sogar auch "einfache" Tiere, wie Vögel, die erforderlichen kognitiven Fähigkeiten besitzen (Beobachten, Reflektieren, Lernen, Sprache), um Erfindungen zu machen und diese an Artgenossen weiterzugeben. Höhere Säugetiere (Schimpansen, Gorillas) sind hierin sogar sehr gut.

II. Über das Erfinden

Das Erfinden ist weder als Kunst noch als Wissenschaft zu verstehen. Es ist die geistige Fähigkeit, Probleme zu erkennen und eine Lösung dafür anzubieten. Jeder Mensch ist Erfinder. Von bekannten oder berühmten Erfindern unterscheidet viele oft nur der Wille und die Durchsetzungskraft, eine Idee bis zu einem fertigen Produkt zu verfolgen.

III. Wirkungen

Unsere westliche Zivilisation beruht weitgehend auf dem Ge-und Verbrauch von Gütern (und Dienstleistungen). Diese müssen erarbeitet werden; das wird im Allgemeinen zumindest in seiner Quantität als unangenehm erlebt; von daher sind die Menschen weitgehend bestrebt, möglichst effektiv zu arbeiten (Werkzeuggebrauch) bzw. die nötige Arbeit von Maschinen verrichten zu lassen - ein Ziel, dem auch die meisten Erfindungen dienen.

Dazu bedurfte es - außer der Bewältigung der damit aufgeworfenen, oft tiefgreifenden Nebenwirkungen auf anderen Gebieten - der technischen Entwicklung auf dreierlei Stufen:

Seit Jahrtausenden weiß die Menschheit Eisen (und anderes) zu finden und zu verarbeiten.

Nach dem Einsatz von Lasttieren, Wasser- und Windenergie ermöglichte die Einführung der Dampf- und anderer Wärmekraftmaschinen ab 1700 eine sprunghaft verbesserte Verfügbarkeit von Energie; dazu elektrischen Strom: die Arbeitszeiten konnten reduziert, die Menschen von schweren körperlichen Arbeiten entlastet werden.

Das Aufkommen von zuerst analoger, dann digitaler Datentechnik ermöglicht seit rund 100 Jahren zunehmend eine automatisierte Produktion, d. h. eine Ermöglichung von Leistungsdruckverringerung und anderer Verschönerung der Arbeitsweise wie von teilweiser oder gänzlicher Freistellung von Menschen von Arbeit oder Umwidmung von Arbeit zu Erziehung, Pflege u. dgl.

Jedoch wird das Potential selbst großer Erfindungen gar nicht immer erkannt; z. T. nicht einmal vom Erfinder selbst. Das frappanteste Beispiel in der Geschichte ist wohl Heron von Alexandria, dessen Lebenszeit wir nur grob abschätzen können (so um die Zeitenwende herum): Er erfand mit seiner Aeolipile die erste geschichtlich bekannte Wärmekraftmaschine, konnte - wie auch seine Zeitgenossen - in seiner Erfindung aber nichts weiter als eine Spielerei sehen. Hätte man damals ihre Entwicklungsmöglichkeiten gesehen und verfolgt, so hätte es nicht bis zur Erfindung der Dampfmaschine um 1700 gebraucht, und Stufe 2 hätte schon 1500 oder 2000 Jahre früher beginnen können als geschehen. Dazu kommt noch, dass Heron sich auch noch in den Kinderschuhen der Programmierung betätigte. Hier war somit sogar Stufe 3 angekratzt! (Programmierung war aber wohl weniger interessant, solange es mangels Maschinen keine maschinellen Abläufe vorwegzusteuern gab; Stufe 3 setzt wohl die Entwicklung auf Stufe 2 voraus.) Es ist aber denkbar, dass mit der Ausarbeitung der Automatisierung im Altertum eine noch größere Zeitspanne "eingespart" hätte werden können. (Offen ist allerdings natürlich, welchen Weg dann die Geschichte genommen hätte - technische Erfindungen zeitigen ja viele lebensweltliche "Nebenwirkungen", die unter einander und auch wieder zurück wirken und oft zu gewaltigen Umwälzungen in der Welt führen - wohin auch immer.)

IV. Patentfähig

Eine patentfähige Erfindung ist eine

  • gewerblich anwendbare,
  • neue,
  • nicht naheliegende Lehre zum
  • technischen Handeln, das heißt
    • eine Anweisung zum Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur unmittelbaren Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs


Erfindungen, welche die Natur bereits machte (aerodynamische Form von Flügeln um damit Auftrieb zu erhalten) sind dennoch für den Menschen patentierbar, obwohl hier ein mehr oder weniger Abschauen bei der Natur vorliegt. Solche Erfindungen wären eher als Entdeckungen anzusehen. Doch darin scheiden sich die Geister (s. unten z.B. bei Softwarepatente) (Ö.Y.)

V. Nicht patentfähig

Im Gegensatz dazu steht die Entdeckung, also das Auffinden von etwas, das schon zuvor dagewesen ist und nicht patentierbar ist, z.B. die Entdeckung einer Tierart oder eines Kontinents. Ebensowenig werden wissenschaftliche Theorien, physikalische Gesetze oder mathematische Modelle als Erfindungen angesehen; auch sie werden entdeckt.

Weiterhin werden geistig-schöpferische (sprich kreative) Werke (siehe hierzu das Urheberrecht), wie etwa Literatur, Musik oder Kunst nicht als Erfindung eingestuft.

Computerprogramme als solche sind (laut dieser Definition) sogar im mehrfachen Sinne keine patentfähigen Erfindungen. Anders sieht dies aus, wenn das Computerprogramm zur Steuerung von Naturkräften verwendet wird (z.B. Airbag, elektronische Motorsteuerung). Die genaue Abgrenzung wird derzeit sehr kontrovers diskutiert (siehe dazu Software-Patente).

Der juristische Term Erfindung ist keinesfalls mit dem Begriff der Innovation deckungsgleich, obwohl im politischen Diskurs diese Begriffe häufig vermischt werden.

Im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) werden in Artikel 52 die Ausschlüsse vom patentrechtlichen Erfindungsbegriff aufgeführt.

VI. Gesetzliche Regelungen

VII. Weiterführende Literatur

  • Jörg Meidenbauer: DuMonts Chronik der Erfindungen & Entdeckungen. Dumont Kalenderverlag, Köln 2002, ISBN 3-8320-8764-8
  • Stephen van Dulken: Das große Buch der Erfindungen. Ideen, die Geschichte machten. Artemis & Winkler, 2. Aufl., 2005, ISBN 3-538-07187-X
  • Christian Mähr: Vergessene Erfindungen Warum fährt die Natronlok nicht mehr? 180 S., geb., Dumont 2006, ISBN 3-8321-7744-2

VIII. Verweise




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Entscheidungen zum Begriff Erfindung

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    Erfordert bei einem Lizenzvertrag die Benutzung der lizenzierten Erfindung die Mitbenutzung einer weiteren Erfindung des Lizenzgebers, ist diese im Zweifel mitlizenziert.
  • BildBGH, 16.09.2003, X ZR 142/01
    a) Miterfinder ist jeder, der einen schöpferischen Beitrag zu der Erfindung geleistet hat. Die tatrichterliche Bejahung oder Verneinung eines solchen Beitrags erfordert Feststellungen dazu, was nach Haupt- und Unteransprüchen des Patents Gegenstand der geschützten Erfindung ist. b) Hat das Gericht Beweis zum Zustandekommen der...
  • BildBGH, 04.05.2004, X ZR 48/03
    a) Ein Mittel bezieht sich im Sinne des § 10 PatG auf ein wesentliches Element der Erfindung, wenn es geeignet ist, mit einem oder mehreren Merkmalen des Patentanspruchs bei der Verwirklichung des geschützten Erfindungsgedankens funktional zusammenzuwirken. Ein für die technische Lehre der Erfindung völlig untergeordnetes Merkmal kann...
  • BildOLG-MUENCHEN, 10.07.2008, 6 U 2499/07
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  • BildBGH, 18.03.2003, X ZR 19/01
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  • BildBGH, 13.11.2001, X ZR 32/99
    Dem Vorbenutzer sind Weiterentwicklungen, die über den Umfang der bisherigen Benutzung hinausgehen, jedenfalls dann verwehrt, wenn sie in den Gegenstand der im Patent unter Schutz gestellten Erfindung eingreifen.
  • BildBGH, 11.09.2001, X ZB 18/00
    Werden in den Patentanspruch nur einzelne Merkmale eines Ausführungsbeispiels der Erfindung aufgenommen, geht die sich daraus ergebende Merkmalskombination dann über den Inhalt der Anmeldung hinaus, wenn sie in ihrer Gesamtheit eine technische Lehre umschreibt, die der Fachmann den ursprünglichen Unterlagen nicht als mögliche...
  • BildBGH, 13.03.2001, X ZR 155/98
    EPÜ Art. 54 Abs. 2; PatG 1981 § 3 Abs. 1 Die in einem Bauelement verwirklichte Erfindung ist nicht schon dann ohne weiteres der Öffentlichkeit zugänglich, wenn die Bauelemente auf einer einzelnen, mit dem Herstellerbetrieb verbundenen Baustelle verwendet werden und die Erfindung nur bei Zerlegung der Bauelemente erkennbar wird. BGH,...
  • BildOLG-ZWEIBRüCKEN, 04.11.2004, 4 U 149/03
    1. Anders als im Geschmacksmustergesetz betrifft die "Neuheit" nach dem Gebrauchsmustergesetz nicht die ästhetische Wirkung, sondern die Neuheit einer Erfindung i.S.v. § 1 Abs. 1 PatG. Die bloße Vergrößerung einer Kabeldurchführung in einem Kristalllampen-Sockel ist keine neue Erfindung in diesem Sinne. 2. Zur Schutzfähigkeit des...
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