JuraForum.de > Lexikon > E > Erfindung 

Erfindung

Lexikon

Erklärung

Als Erfindung wird eine technische Lehre bezeichnet, mit der eine technische Verbesserung erreicht wird .

Für Erfindungen kann unter den im Patentgesetz normierten Voraussetzungen ein Patent angemeldet werden.

Gemäß § 9 PatG wird zwischen folgenden Formen einer Erfindung unterschieden:

• ein Verfahren
• ein Erzeugnis

Zuständig zur Patentanmeldung ist das Patentamt.

Eine Erfindung ist nur dann patentierbar, wenn sie die Technik bereichert und die Allgemeinheit bereichert. Nicht patentierbar sind z.B. Erfindungen, die

• noch nicht vollendet sind,
• nicht wiederholbar sind,
• nicht ausführbar sind,
• nicht der Allgemeinheit dienen.

Die Anforderungen an das Erfordernis "Nutzen für die Allgemeinheit" sind sehr weit gefasst und auch erfüllt, wenn die Erfindung nur einzelnen Bevölkerungsgruppen dient.

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon lizenziert von: