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Elternzeit – Sonderzahlungen

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Erklärung zum Begriff Elternzeit – Sonderzahlungen

Die Elternzeit ist ein Zeitraum nach der Geburt eines Kindes, in dem Eltern sich unbezahlt von ihrer Arbeit freistellen lassen können, um sich dem eigenen Nachwuchs zu widmen. Gemäß Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Elternzeit, sofern sie das Kind selbst erziehen, betreuen und mit ihm in einem Haushalt leben. Selbständige besitzen jedoch keinen Anspruch auf Elternzeit.

Der Anspruch auf Elternzeit kann, auch durch beide Elternteile, bis zum 3. Lebensjahr des Kleinkindes in Anspruch genommen werden. Bis dahin ruht das Arbeitsverhältnis. Unter bestimmten Umständen ist dies sogar bis zum 8. Lebensjahr des Kindes möglich. Der Arbeitgeber ist gesetzlich dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer nach Beendigung der Elternzeit wieder einen gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.

Sonderzahlungen während der Elternzeit

Während der Elternzeit kann unter Umständen ein Anspruch auf Sonderzahlungen des Arbeitgebers bestehen. Ob Sonderzahlungen während der Elternzeit gewährt werden, ist abhängig von den tarif- oder arbeitsvertraglichen Regelungen des Arbeitnehmers. Dort sind Sonderzahlungen meist unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt und die Auszahlung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Elternzeit – Sonderzahlungen: Kein Anspruch auf leistungsbezogene Gratifikationen

Während der Elternzeit kann der Arbeitgeber Sonderzahlungen verweigern, die nur aufgrund bestimmter Arbeitsleistungen erbracht werden. Dazu gehört z.B. das 13. Monatsgehalt. Schon im Jahr 1995 hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass bei einem ruhenden Arbeitsverhältnis (z.B. während der Elternzeit) kein Anspruch auf Zahlung des 13. Monatsgehalts bestehe, da zur Auszahlung dieser Gratifikation eine Arbeitsleistung notwendig sei [Bundesarbeitsgericht, 19.04.1995, 10 AZR 49/94].

Elternzeit – Sonderzahlungen: Anspruch auf Leistungen, welche die Betriebstreue belohnen

Da das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers während der Elternzeit lediglich ruht, muss er während der Elternzeit Gratifikationen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld gewähren, da dort die Betriebstreue belohnt wird. Unter Umständen kann er jedoch den Umfang dieser Leistung im Rahmen von Betriebsvereinbarungen oder im Arbeitsvertrag kürzen.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Elternzeit – Sonderzahlungen

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