JuraForum.de > Lexikon > E > Elektronische Gesundheitskarte
In der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte besitzen seit 1995 eine elektronische Krankenversichertenkarte, mit der gemäß § 291 SGB V der Nachweis der Krankenversicherung erbracht wird. Daneben dient die Karte der Abrechnung mit den Versicherungsträgern.
Gemäß § 67 SGB V soll zur Verbesserung der Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Versorgung der Übergang des Gesundheitswesens in das Informationszeitalter weiterentwickelt werden und die papiergebundene Kommunikation zwischen den Leistungserbringern so weit wie möglich aufgehoben werden. Auch Betrug und Korruption, die jährlich einen Schaden in Höhe von 1,5 Mio. Euro verursachen, sollen durch erweiterte Funktionen der Karte besser verhindert bzw. bekämpft werden können.
Dazu werden gemäß § 291a SGB V zwei neue elektronische Kartensysteme eingeführt:
Jede in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Person soll mit der elektronischen Gesundheitskarte ausgestattet werden.
Auf der Karte werden neben den auf der jetzigen Krankenversicherungskarte gespeicherten Informationen folgende weitere Informationen gespeichert sein:
Gemäß § 291a Abs. 3 SGB V muss die Gesundheitskarte darüber hinaus in der Lage sein, folgende Daten speichern bzw. nutzen zu können:
Auf der Rückseite der elektronischen Gesundheitskarte befindet sich die Europäische Krankenversicherungskarte (European Health Insurance Card), die den Auslandskrankenschein ersetzen wird. Vermerkt sind die Daten, die für die Gewährung von medizinischen Leistungen und für die Erstattung der Kosten im europäischen Ausland gemäß dem europäischen Unionsrecht notwendig sind.
Angehörige eines Heilberufes, die auf die in der Gesundheitskarte gespeicherten Daten zugreifen wollen, müssen sich über ihren elektronischen Heilberufeausweis identifizieren. Der elektronische Heilberufeausweis wird von jedem Angehörigen eines Gesundheitsdienstberufes benötigt. Ausgestellt werden die Ausweise von den Berufskammern.
Die Eingabe von Daten auf die Gesundheitskarte des Patienten erfolgt mittels einer digitalen Signatur.
Rechtsgrundlage ist die Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (e-GesKarteEV).
Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte begann grundsätzlich am 1. Oktober 2009, sie war jedoch zunächst räumlich auf den Bereich Nordrhein in Nordrhein-Westfalen beschränkt.
Seit Anfang 2011 wird die Einführung konkret vorangetrieben. Die Krankenkassen haben sich verpflichtet, seit Oktober 2011 mindestens 10 % der Versicherten mit einer elektronischen Gesundheitskarte auszustatten. Zunächst gelten jedoch die bisherigen Krankenversicherungskarten weiter. Ab 2013 werden dann nur noch die elektronischen Karten herausgegeben.
EGKTestV
§ 291a SGB V
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