JuraForum.de > Lexikon > E > Einstweilige Verfügung

Einstweilige Verfügung

Lexikon

Es bedarf eines

Verfügungsanspruchs: Jeder Anspruch, der nicht auf Geld gerichtet ist oder in eine Geldforderung übergehen kann und
eines Verfügungsgrundes: Eine Entscheidung im Eilverfahren muss notwendig sein, weil der Rechtsschutz im ordentlichen Verfahren zu lange dauern würde und dadurch eine Rechtsvereitelung eintreten könnte oder weil eine vorläufige Regelung zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus anderen Gründen notwendig ist.

§§ 935 ff. ZPO

Enders/Börstinghaus: Rechtshandbuch Einstweiliger Rechtsschutz; 2. Auflage 2010
Berneke: Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen; 2. Auflage 2003
Pansch: Die einstweilige Verfügung zum Schutz des geistigen Eigentums; 1. Auflage 2003
Kannowski: Arrest und einstweilige Verfügung neben einem bereits vorliegenden Titel; Juristische Schulung - JuS 2001, 482
Lieber/Zimmermann: Die einstweilige Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz; 1. Auflage 2010
Petershagen: Rechtsschutz gegen Negativkommentare im Bewertungsportal von Internetauktionshäusern. Einstweilige Verfügung oder Hauptsacheverfahren?; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2008, 953