Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiEEinstweilige Verfügung 

Einstweilige Verfügung

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Einstweilige Verfügung

Die einstweilige Verfügung ist ein Bestandteil des vorläufigen Rechtsschutzes, welcher der Sicherung subjektiver Rechte vor einer Entscheidung in der Hauptsache dient. Neben dem Arrest und der einstweiligen Aordnung ist die einstweilige Verfügung eine der drei Möglichkeiten des vorläufigen Rechtsschutzes. Gemäß § 938 ZPO steht es dem Gericht frei, zu entscheiden, für welche Art des vorläufigen Rechtsschutzes es sich individuell entscheidet.

Ihre gesetzliche Regelung erhält die einstweilige Verfügung aus den §§ 935 ff. ZPO. Sie dient der Sicherung eines individuellen Anspruchs auf eine gegenständliche Leistung oder des Rechtsfriedens oder der vorläufigen Befriedigung eines Anspruchs.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

einstweilige verfügung, vorläufiger rechtsschutz, § 935 zpo

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Neun + 2 =

Entscheidungen zum Begriff Einstweilige Verfügung

  • KG, 20.12.2012, 1 W 335/12
    1. Ein Vermerk über die Rechtshängigkeit ist grundsätzlich nur eintragungsfähig, wenn Gegenstand des Rechtsstreits eine Grundbuchunrichtigkeit i.S.v. § 894 BGB ist, mit der Klage also eine Berichtigung des Grundbuchs oder Feststellung der Unrichtigkeit verlangt wird. 2. Ist die Eintragung des Rechtshängigkeitsvermerks durch...
  • OLG-STUTTGART, 22.11.2011, 10 W 47/11
    1. Auch bei Einbeziehung des § 8 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B in einen Werkvertrag ist der Auftragnehmer (Mit-)Besitzer der von ihm auf die Baustelle eingebrachten, noch nicht eingebauten Baumaterialien. 2. Ist glaubhaft gemacht, dass ein possessorischer Besitzschutzanspruch dazu benutzt wird, bei einem schuldrechtlichen Übernahmeanspruch des...
  • LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 18.03.2010, 25 TaBVGa 2608/09
    1. Einer rechtskräftigen einstweiligen Verfügung kommt materielle Rechtskraftwirkung i. S. d. § 322 Abs. 1 ZPO zu. Die Rechtskraftwirkung bezieht sich auf den Anspruch auf Sicherung oder Regelung nach den §§ 935, 940 ZPO. Dies gilt nach § 85 Abs. 2 Satz 2 ArbGG auch im Beschlussverfahren. 2. Die einstweilige Verfügung verliert ihre...
  • LAG-BRANDENBURG, 08.11.2005, 1 Sa 276/05
    Hört der Arbeitgeber den Betriebsrat im Rahmen einer Betriebsänderung zu den geplanten Kündigungen an, ist die Planungsphase damit abgeschlossen. Eine einstweilige Verfügung auf Unterlassen der Betriebsänderung bis zum Versuch eines Interessenausgleichs darf nicht mehr ergehen. Der Interessenausgleich kann nicht nachgeholt werden, die...
  • OLG-KOELN, 31.07.1998, 6 U 205/97
    1. Wird durch einstweilige Verfügung ein Unterlassungsgebot ausgesprochen, bedarf es deren Vollziehung, gleichviel ob das Gebot in Form der Beschluß- oder Urteilsverfügung ergangen ist. 2. Im Falle der Bestätigung einer Beschlußverfügung durch Urteil (Bestätigungsurteil") bedarf es zur Wahrung der sich hieraus ergebenden Rechte...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Einstweilige Verfügung

  • Hartz-IV-Bezieher können kein Wortprotokoll verlangen (15.04.2014, 08:10)
    Chemnitz (jur). Hartz-IV-Bezieher können bei Gesprächen mit dem Jobcenter nicht verlangen, dass jedes einzeln gewechselte Wort protokolliert wird. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf „sofortige Aufnahme von qualifizierten Stellenvermittlungen“, entschied das Sächsische Landessozialgericht (LSG) in Chemnitz in einem am Montag, 14....
  • Arbeitnehmer nimmt Vorgesetzten in den Schwitzkasten: Kündigung (11.03.2014, 14:13)
    Mainz (jur). Drückt ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten bei einem Streit gewaltsam zu Boden oder nimmt ihn gar in den Schwitzkasten, darf er sich über seine Kündigung nicht wundern. Auch wenn der Vorgesetzte den krankgeschriebenen Beschäftigten ohne zu Fragen beim vermeintlichen „Blaumachen“ fotografiert hat, rechtfertigt dies noch...
  • LG Köln: Urhebernennung ist in Webseitenbildern anzugeben (05.02.2014, 14:24)
    Auf Nutzer der Bilderdatenbank Pixelio, welche auf ihrer Webseite den Urheberrechtsvermerk der verwendeten Bilder lediglich in Textform unter dem Bild platziert haben und nicht direkt im Bild, könnten juristische Probleme zukommen. Ein Hobbyfotograf, der auf Pixelio seine Bilder unter der Voraussetzung der Urheberrechtsnennung zum...

Aktuelle Forenbeiträge

  • Nachbar versucht Wegerecht einzuschränken (03.04.2014, 17:35)
    Hallo, folgender Fall! Es gibt A und B, B wohnt in der Hinterbebauung und hat ein Fahr-Wege- und Leitungsrecht uber A,s Einfahrt, das auch im Grundbuch eingeragen ist. B musste leider die baufällige Garage abreißen und baut diese wieder neu auf. (Baugenehmigung liegt vor) B hat bei einem Baustoffhändler Eisenmatten und Sand...
  • Mitwirkungspflicht der Erben (13.03.2014, 16:19)
    Hallo alle zusammen, folgende Frage kam auf: Der Ehemann von Person K ist verstorben, die Tochter schlägt das Erbe aus und somit Erben die Schwestern 1/4. Wertgegenstand ist ein bebautes Grundstück, in dessen Haus Person K lebt. Allerdings hat der Ehemann eine Belastung des Hauses durch die Bank zurückgelassen und jetzt ist...
  • einstweilige Verfügung und Vorwegnahme der Hauptsache (12.03.2014, 17:13)
    Folgende Frage ist mir in den Sinn gekommen. Das Problem ist recht abstrakt, wahrscheinlich tritt das so nie wirklich auf: Kläger begehrt Zahlung eines Betrages x. Er erhebt Zahlungsklage und leitet gleichzeitig ein einstweiliges Verfügungsverfahren ein, mit dem Antrag, den Beklagten zur Zahlung des Betrages zu verurteilen....
  • einstweilige Verfügung Kostenentscheidung (08.03.2014, 16:04)
    Nehmen wir mal an Person A hat gegen Person B nach gerichtlicher Anhörung eine einstweilige Verfügung erwirkt, dass Person B etwas nicht wiederholen darf. Die Richterin hat in Ihrem Urteil die Kosten auf die beklagte Person, also B zugewiesen. Aber hätte Person A , Person B nicht einfach abmahnen können und so wäre es gar nicht...
  • Heckenschnitt: Absprachen vom Schiedstermin doch nicht eingehalten ... (03.03.2014, 19:40)
    Mal folgendes angenommen: Anfang Januar fand auf Veranlassen von Bewohner A ein Schiedstermin statt, bei dem vereinbart wurde, dass die Nachbarn B ihre Hecke (mittlerweile 8 - 10 Meter hoch) auf ca. 2 Meter herunterschneiden müssen bis 28.02. Vorheriges Bitten und Reden des Nachbar A hat vorher nichts gebracht . Nachbar weigerte...

Einstweilige Verfügung – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiEEinstweilige Verfügung 

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Zivilrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte