Baurechtliche Einstellungsverfügung

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Erklärung zum Begriff Baurechtliche Einstellungsverfügung

Die Verfügung seitens der Bauaufsichtsbehörde, welche eine sofortige Unterbrechung von Bauarbeiten beinhaltet, wird als "Einstellungsverfügung" bezeichnet. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der seine rechtlichen Grundlagen aus den jeweiligen Landesbauordnungen erhält. Die Entscheidung über den Erlass einer Einstellungsverfügung liegt im Ermessen der zuständigen Bauaufsichtsbehörde.

So wird eine baurechtliche Einstellungsverfügung unter anderem erlassen, wenn die für den Bau erforderliche Genehmigung nicht erteilt worden ist beziehungsweise von einer bestehenden abgewichen wird. Wird die Einstellungsverfügung ignoriert und werden die Bauarbeiten fortgeführt, so hat die Bauaufsichtsbehörde das Recht, zur Sicherung des Baustopps die Baustelle zu versiegeln und die Baumaschinen in Verwahrung zu nehmen.

 




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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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