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Eid - Verweigerung

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Eid - Verweigerung

Die Vereidigung eines Zeugen ist sowohl im Straf- als auch im Zivilprozess eher die Ausnahme. Dennoch kommt es gelegentlich vor, dass das Gericht eine absolut wahrheitgemäße Aussage wünscht beziehungsweise die Bedeutung der Aussage hervorheben möchte. Wenn ein Zeuge die Eidesleistung verweigert, ohne dass hierfür ein gesetzlicher Grund gemäß der Strafprozessordnung vorliegt, so werden ihm gemäß § 70 StPO jene Kosten auferlegt, welche durch seine Weigerung entstanden sind. Darüber hinaus wird gegen ihn ein Ordnungsgeld verhängt; zahlt er dieses nicht, kommt er in Ordnungshaft. Auch besteht die Möglichkeit, Haft zur Erzwingung der Eidesleistung anzuordnen.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

eid verweigerung, eidesleistung, eid, § 70 zpo, strafe eid verweigerung

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