JuraForum.de > Lexikon > E > Eid 

Eid

Lexikon

Erklärung

Besondere Bekräftigung der Wahrheit einer Aussage durch die Worte "ich schwöre".

Berechtigt zur Anordnung der Vereidigung des Zeugen ist nur das Prozessgericht, nicht der beauftragte Richter o.Ä.

Das Gericht hat gemäß § 391 ZPO die Aussage des Zeugen beeidigen zu lassen, wenn es die Vereidigung

• für die Bedeutung der Aussageoder
• zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage geboten hältund
• die Parteien auf die Vereidigung nicht verzichtet haben.

Rechtsfolge einer vorsätzlich oder fahrlässig falschen Aussage unter Eid ist die Strafverfolgung.

Zugehörige Gesetze, Normen

§ 156 StGB

§ 161 StGB

§§ 478 ff. ZPO

Siehe auch

• Aussagedelikte
• Eidesstattliche Versicherung
• Eidesverweigerung
• Eidesverweigerungsrecht

• Geppert: Grundfragen der Aussagedelikte; Jura 2002, 173

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon lizenziert von: