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Ehegattenunterhalt

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Erklärung zum Begriff Ehegattenunterhalt

Als "Ehegattenunterhalt" wird der nacheheliche Uterhalt bezeichnet, der im Falle einer Trennmg von einem Ehepartner an den anderen gezahlt werden muss. Zu differenzieren ist dabei zwischen Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt: ersterer wird gezahlt, wenn die Eheleute schon getrennt leben, aber noch nicht geschieden sind, während der Geschiedenenunterhalt der nacheheliche Unterhalt ist, also jener, der erst nach der Scheidung fällig wird.

Um Ansprüche auf Trennungsunterhalt zu besitzen, müssen folgende Vorasusetzungen gegeben sein:

  • die Eheleute müssen getrennt voneinander leben,
  • bei einem der Ehepartner muss eine Bedürftigkeit vorliegen,
  • bei dem anderen Ehepartner muss eine Leistungsfähigkeit gegeben sein.

Für den nachehelichen Unterhalt bedarf es verschiedener Gründe:

  • Kinder müssen betreut werden (Betreuungsunterhalt)
  • Ex-Ehepartner ist zu alt, um für sich selbst sorgen zu können (Unterhalt wgen Alter)
  • Ex-Ehepartner ist arbeitslos (Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit)
  • Ex-Ehepartner verdient zu wenig (Aufstockungsunterhalt)
  • Ex-Ehepartner macht eine Ausbildung (Ausbildungsunterhalt)

 

 




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Ehegattenunterhalt

  • BildGeringerer Unterhalt wegen verheimlichtem Kuckuckskind (02.04.2012, 16:49)
    Karlsruhe (jur). Hat eine Frau ihrem Ehemann heimlich ein Kuckuckskind untergeschoben, kann nach einer Scheidung dies zu einer Kürzung oder Streichung des Ehegattenunterhalts führen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Ehemann wegen seines...

Entscheidungen zum Begriff Ehegattenunterhalt

  • BildOLG-CELLE, 18.02.2000, 15 UF 144/99
    Zur Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Ehegattenunterhalt wegen wesentlicher Veränderung der Verhältnisse
  • BildOLG-CELLE, 25.02.2004, 15 UF 178/03
    Zur Wirksamkeit eines Ehevertrages, in dem die Ehefrau auf Ehegattenunterhalt und Versorgungsausgleich verzichtet und für den (evtl.) Zugewinns einen Ausgleichsbetrag erhalten hat.
  • BildSAARLAENDISCHES-OLG, 10.08.2007, 9 UF 105/06
    Das bloße Auskunftsverlangen des geschiedenen Ehegatten entfaltet hinsichtlich des nachehelichen Unterhalts keine verzugsbegründende Wirkung, da § 1613 Abs. 1 S. 1 BGB auf den nachehelichen Ehegattenunterhalt nicht anwendbar ist.
  • BildOLG-KOBLENZ, 26.07.2006, 11 WF 441/06
    Zum Vorwegabzug eheprägender nachrangiger Unterhaltslasten im Rahmen der Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt /hier: "Unterhaltszahlungen" an die in Portugal lebende Mutter und die zur Ausbildung im Inland weilende Nichte).
  • BildOLG-ZWEIBRüCKEN, 18.12.2002, 5 WF 89/02
    Wer nachehelichen Ehegattenunterhalt ohne beachtlichen Grund außerhalb des Scheidungsverbundverfahrens als isolierte Familiensache geltend macht, handelt mutwillig. Ihm ist keine Prozesskostenhilfe, auch nicht in Höhe der Gebühren, die bei Geltendmachung der Unterhaltsansprüche als Folgesache angefallen wären, zu bewilligen.
  • BildOLG-KOBLENZ, 20.03.2000, 13 UF 540/99
    1. Zur Wirksamkeit eines Verzichts auf nachehelichen Ehegattenunterhalt im Hinblick auf a. späteren Sozialhilfebezug und b. Betreuung eines minderjährigen Kindes. 2. Berechnung des Ehegattenunterhalts bei Konkurrenz mit einem Anspruch aus § 16151 BGB.
  • BildOLG-KOBLENZ, 11.03.2003, 11 UF 319/02
    Nachehelicher Ehegattenunterhalt kann erstmals auch dann geltend gemacht werden, wenn dem Ehegatten im Zeitpunkt der Scheidung wegen der damals geltenden Anrechnungsmethode kein Unterhaltsanspruch zustand, ein solcher nach der geänderten Rechtsprechung zur Anwendung der Differenzmethode jetzt aber zu bejahen ist.
  • BildOLG-BREMEN, 03.12.2004, 4 UF 67/04
    Die Verpflichtung, der gemeinsamen Steuerveranlagung zuzustimmen, kann für Zeiträume, in denen die Ehegatten noch zusammen gelebt haben oder in denen Ehegattenunterhalt gezahlt worden ist, nicht von einem Ausgleich des für den Zustimmungspflichtigen mit der Zusammenveranlagung verbundenen Nachteils abhängig gemacht werden.
  • BildKG, 01.03.2011, 13 UF 263/10
    1. Die isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung in Familienstreitsachen nach sofortigem Anerkenntnis richtet sich nach §§ 58 FamFG. 2. Beim Ehegattenunterhalt gibt der Unterhaltsschuldner nur dann Anlass zum Klageverfahren, wenn er bei laufender Unterhaltszahlung in vereinbarter Höhe der außergerichtlichen Aufforderung zur für...
  • BildBGH, 24.06.2009, XII ZR 161/08
    a) Auch bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners für den Ehegattenunterhalt ist der Kindesunterhalt mit dem um das (anteilige) Kindergeld geminderten Zahlbetrag (nicht Tabellenbetrag) abzuziehen (im Anschluss an Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 78/08 - zur Veröffentlichung bestimmt). b) Zu den Grenzen...

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