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Ehegattenunterhalt

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Ehegattenunterhalt

Als "Ehegattenunterhalt" wird der nacheheliche Uterhalt bezeichnet, der im Falle einer Trennmg von einem Ehepartner an den anderen gezahlt werden muss. Zu differenzieren ist dabei zwischen Trennungsunterhalt und Geschiedenenunterhalt: ersterer wird gezahlt, wenn die Eheleute schon getrennt leben, aber noch nicht geschieden sind, während der Geschiedenenunterhalt der nacheheliche Unterhalt ist, also jener, der erst nach der Scheidung fällig wird.

Um Ansprüche auf Trennungsunterhalt zu besitzen, müssen folgende Vorasusetzungen gegeben sein:

  • die Eheleute müssen getrennt voneinander leben,
  • bei einem der Ehepartner muss eine Bedürftigkeit vorliegen,
  • bei dem anderen Ehepartner muss eine Leistungsfähigkeit gegeben sein.

Für den nachehelichen Unterhalt bedarf es verschiedener Gründe:

  • Kinder müssen betreut werden (Betreuungsunterhalt)
  • Ex-Ehepartner ist zu alt, um für sich selbst sorgen zu können (Unterhalt wgen Alter)
  • Ex-Ehepartner ist arbeitslos (Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit)
  • Ex-Ehepartner verdient zu wenig (Aufstockungsunterhalt)
  • Ex-Ehepartner macht eine Ausbildung (Ausbildungsunterhalt)

 

 




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

ehegattenunterhalt, nachehelicher unterhalt, geschiedenenunterhalt, trennungsunterhalt, ehegattenunterhalt gründe

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Entscheidungen zum Begriff Ehegattenunterhalt

  • BGH, 18.04.2012, XII ZR 66/10
    a) Für die Verwendung einer arbeitsrechtlichen Abfindung zur Aufstockung des für die Bemessung des Unterhaltsbedarfs minderjähriger Kinder maßgeblichen Einkommens des Unterhaltspflichtigen gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie beim Ehegattenunterhalt (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. April 2012 - XII ZR 65/10 - zur...
  • OLG-CELLE, 13.10.2011, 10 WF 280/11
    Der nacheheliche Ehegattenunterhalt einer vor dem 1. Juli 1977 geschiedenen Ehe richtet sich gemäß Art. 12 Nr. 3 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts vom 14. Juni 1976 - 1. EheRG - (BGBl. I S. 1421) weiterhin unverändert nach den Bestimmungen des EheG; daran hat sich auch durch das Gesetz zur Änderung des...
  • KG, 01.03.2011, 13 UF 263/10
    1. Die isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung in Familienstreitsachen nach sofortigem Anerkenntnis richtet sich nach §§ 58 FamFG. 2. Beim Ehegattenunterhalt gibt der Unterhaltsschuldner nur dann Anlass zum Klageverfahren, wenn er bei laufender Unterhaltszahlung in vereinbarter Höhe der außergerichtlichen Aufforderung zur für...
  • AG-LUDWIGSLUST, 15.09.2010, 5 F 45/09
    a.) Soweit eine Abkoppelung von Folgesachen im Hinblick auf für den die Scheidung begehrenden Ehegatten entstehende Härten bislang gemäß § 628 Satz 1 Nr. 4 ZPO a. F. bzw. § 140 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 FamFG gerechtfertig sein konnte, wenn während des Getrenntlebens erheblicher Unterhalt zu zahlen war, während die Entscheidung über den...
  • VG-OLDENBURG, 25.01.2008, 13 A 4736/06
    1. Die Universität bedient sich des Studentenwerkes als Erfüllungsgehilfe; sie bleibt aber als Amt für Ausbildungsförderung für die Erfüllung der Aufgaben verantwortlich. Es ist nicht zu beanstanden, wenn sie sich, um dieser Verantwortung gerecht zu werden, die Befugnis vorbehält, allgemein oder im Einzelfall auf die Wahrnehmung der...

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