Ehe

Lexikon | 1 Kommentar

Erklärung zum Begriff Ehe

Die Ehe wird als Form der Verbindung zweier Menschen definiert, die gesetzlich geregelt ist.

Seit Anbeginn der Menschheit war diese Verbindung auf die verschiedenen Geschlechter beschränkt. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts werden auch gleichgeschlechtliche Paare in den Stand der Ehe erhoben. Auch in Deutschland wird dies immer wieder diskutiert. Gerichte sind Bezug auf die gleichgeschlechtliche Ehe auf allen Rechtsgebieten stark belastet:

Hartz IV: Bedarfsgemeinschaft homosexueller Paare nur bei eingetragener Lebenspartnerschaft

[Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 14.07.2005, S 29 AS 211/05 ER]

Keine Rente für die Hinterbliebenen aus einer eingetragenen Lebenspartnerschaft

[Hessisches Landessozialgericht, 29.07.2004, L 12 RJ 12/04 ]

VG Gießen: Eingetragene Lebenspartnerschaften sind besoldungsrechtlich wie Ehen zu behandeln [VG Gießen, 26.05.2011- 5 K 4331/10.GI]

Eingetragene Lebenspartner sind Ehegatten erbschaftsteuerrechtlich nicht gleichgestellt [BFH, Beschluss vom 06.10.2005- II B 132/04]

Die Ehe vor dem Gesetz – eine Zugewinngemeinschaft

Eine Ehe wird vom Gesetz her als Zugewinngemeinschaft betrachtet. Das BGB unterscheidet in gesetzliche und vertragliche Güterstände. Vertragliche Güterstände, zum Beispiel Gütertrennung oder Gütergemeinschaft, müssen in einem Ehevertrag gesondert vereinbart werden. Wird eine Eheverbindung aufgelöst, so nennt sich die AuflösungScheidung“. Bei Vorliegen der in § 1314 BGB genannten Gründe bzw. bei Vorliegen der Voraussetzungen kann eine staatlich geschlossene Ehe geschieden werden. Nahezu jede dritte Ehe in Deutschland wird wieder geschieden.

Die Trauung

Lebt ein Paar in dauerhafter Gemeinschaft, erfolgt in der Regel die gesellschaftliche und rechtliche Anerkennung mittels einer Trauung. Zum Prozess der Trauung gehört die Aushändigung der Trauungsurkunde durch eine beauftragte Institution. In Deutschland und den meisten westlichen Staaten erfolgt die rechtlich verbindliche Ausstellung der Trauungsurkunden durch die Standesämter. In Deutschland erlangen nur vor einem Standesbeamten geschlossene Trauungen eine allgemein rechtliche Wirkung. Die gesetzlichen Bestimmungen für die Eheschließung und die sich daraus ergebenen Rechte und Pflichten sind in den §§ 1303 ff. BGB geregelt. Auswirkungen auf vermögensrechtliche Beziehungen der Eheschließung regelt das eheliche Güterrecht für die Ehegatten. Gleichgeschlechtliche Partner können in Deutschland eine Lebenspartnerschaft begründen.

Für die kirchlichen Trauungen sind die Kirchen zuständig. Seit dem 01.01.2009 dürfen kirchliche Trauungen auch vor einer standesamtlichen Trauung oder sogar bei Verzicht auf eine standesamtliche Trauung durchgeführt werden.

Die Zahl der Eheschließungen ist rückläufig

Allerdings ist die Zahl der Eheschließungen seit einigen Jahrzehnten stark rückläufig. Viele Paare ziehen es vor, in einer eheähnlichen Gemeinschaft ohne Trauschein zu leben. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Zum einen wird der gesellschaftliche Wertewandel für die vielen eheähnlichen Gemeinschaften ohne Trauschein verantwortlich gemacht. Ein weiterer Grund ist die zunehmende gesetzliche Gleichstellung von derartigen Gemeinschaften gegenüber verheirateten Paaren. Die gesetzlichen und finanziellen Vorteile einer Ehegemeinschaft mit Trauschein werden immer geringer, so dass auch die Anreize, sich schriftlich „mit Schein“ zu verpflichten immer weniger werden.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Ehe

  • BildOLG-KARLSRUHE, 28.04.2004, 16 UF 213/03
    Zum Versorgungsausgleich nach Aufhebung einer bigamischen Ehe.
  • BildSG-HAMBURG, 15.04.2005, S 19 RJ 367/03
    Eine formunwirksame Ehe kann durch Wechsel der Staatsangehörigkeit geheilt werden. Dies gilt insbesondere für eine vor einem Rabiner geschlossene Ehe.
  • BildBGH, 07.11.2001, XII ZR 247/00
    Zur Frage des Scheiterns der Ehe bei Geisteskrankheit eines Ehegatten.
  • BildBGH, 20.06.2007, XII ZB 126/04
    Rentenanrechte, die in der neuen Ehe durch Entrichtung von Wiederauffüllungsbeiträgen (§ 187 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI) für Zeiten einer früheren Ehe erworben worden sind, unterliegen dem bei Scheidung der neuen Ehe durchzuführenden Versorgungsausgleich.
  • BildVG-BERLIN, 15.06.2010, 23 A 242.08
    Eine im Ausland geschlossene Ehe gleichgeschlechtlicher Partner ist im Melderegister als Lebenspartnerschaft einzutragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Rechtswirkungen einer im Ausland geschlossenen Ehe deutlich hinter einer im Bundesgebiet eingegangenen Lebenspartnerschaft zurückbleiben. Dies gilt jedenfalls...
  • BildARBG-DUESSELDORF, 30.07.2009, 6 Ca 2377/09
    1. Die Annulierung einer ersten kirchlichen Ehe löst diese extunc auf. 2. Die Eingehung einer standesamtlichen zweiten Ehe führt bei Erfolg eines Annulierungsverfahrens der ersten kirchlichen Ehe nicht zu einem verhaltensbedingten Kündigungsgrund. 3. Die Durchführung eines Annulierungsverfahrens ist kein Verstoß gegen die...
  • BildOLG-MUENCHEN, 10.06.2009, 31 Wx 6/09
    Ein Urteil, das das Nichtbestehen einer Ehe feststellt, wirkt nur zwischen den Parteien.
  • BildOLG-CELLE, 15.07.2005, 21 UF 25/05
    Die unterhaltsrechtliche Position eines Ehegatten kann durch die erneute Ehe derselben Parteien nicht verschlechtert werden.
  • BildBGH, 19.05.2004, XII ZB 14/03
    Zum Ausschluß des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und bei sogenannter phasenverschobener Ehe.
  • BildOLG-FRANKFURT, 14.04.2004, 2 U 150/02
    Zins- und Tilgungsleistung nur durch einen Ehegatten auch nach Trennung und vor Scheidung der Ehe

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Zuri  (10.06.2015 05:49 Uhr):
"Seit Anbeginn der Menschheit"? Ich glaube, da müsst ihr mal was ändern. Diese Richtline gibt es erst seit Menschen angefangen haben, die Bibel zu interpretieren. Dass es gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften erst seit Beginn des 21. Jahrhunderts gibt, klingt so, als sei dort auf einmal die fixe Idee dazu aufgekommen. Das impliziert meiner Meinung nach eine falsche Sicht der Dinge.



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