Internetrecht - Informationspflichten

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Erklärung zum Begriff Internetrecht - Informationspflichten

Gemäß § 5 ECG unterliegt ein Webseitenbetreiber der allgemeinen Informationspflicht. Gemäß derer ist er dazu verpflichtet, dem Nutzer folgende Informationen zur Verfügung zu stellen, und zwar auf eine leicht zugängliche Weise:

  • seinen Namen oder seine Firma
  • die geografische Anschrift, unter der er niedergelassen ist; 
  • Angaben, auf Grund deren die Nutzer mit ihm rasch und unmittelbar in Verbindung treten können, einschließlich seiner elektronischen Postadresse; 
  • sofern vorhanden, die Firmenbuchnummer und das Firmenbuchgericht; 
  • soweit die Tätigkeit einer behördlichen Aufsicht unterliegt, die für ihn zuständige Aufsichtsbehörde; 
  • bei einem Diensteanbieter, der gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften unterliegt, die Kammer, den Berufsverband oder eine ähnliche Einrichtung, der er angehört, die Berufsbezeichnung und den Mitgliedstaat, in dem diese verliehen worden ist, sowie einen Hinweis auf die anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften und den Zugang zu diesen; 
  • sofern vorhanden, die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

Falls Preise aufgeführt werden, so sind diese gemäß § 5 Abs. 2 ECG so aufzuführen, dass sie von einem Nutzer leicht erkannt und zugeordet werden können. Auch muss erkennbar sein, ob es sich bei diesen Preisen um Netto- oder Bruttopreise handelt.

Die Angabe von etwaigen Versandkosten hat ebenfalls zu erfolgen.

 




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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