Dosenpfand

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Erklärung zum Begriff Dosenpfand

As "Dosenpfand" wird umgangssprachlich der Pfand in Höhe von -,25 € bezeichnet, der seit 2003 auf Einweggetränkeverpackungen erhoben wird. Dieser Einwegpfand muss sowohl für Glasflaschen, als auch für Dosen und PET-Flaschen entrichtet werden, welche ein Fassungsvermögen zwischen 100 ml und 3 l haben und folgende Getränke enthalten:

  • Alkopops
  • Bier
  • Erfrischungsgetränke
  • Mineralwasser

Nicht unter die Pfandpflicht fallen Tetra-Packs und Folienbeutel. Auch diätetische Getränke, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Wein und Milchgetränke unterliegen keiner Pfandpflcht.

Verstöße gegen diese Pfandpflicht werden als Verstöße gegen die Verpackungsordnung gewertet und können mit einer Geldstrafe bis zu 2.600,- € geahndet werden.

 




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Dosenpfand

  • BildBVerwG: Ausländische Getränkeimporteure können wegen Dosenpfand Rechtsschutz erlangen (24.08.2007, 08:51)
    Ausländische Importeure von Getränken in Einwegverpackungen können wegen des sog. "Dosenpfands" Feststellungsklagen gegen die Bundesländer erheben Ausländische Getränkeimporteure, die sich gegen Pfanderhebungs- und Rücknahmepflichten bei...
  • BildEnergie- und Recycling-Management (30.06.2006, 11:00)
    NÜRTINGEN. (pm) Ein Studiengang mit Zukunft: Ob steigende Energiepreise, Emissionshandel oder Dosenpfand, Umwelt- und Energiethemen lassen in den Unternehmen den Bedarf an gut ausgebildeten Fachleuten steigen. Dazu entwickelte die Hochschule für...
  • BildOVG: Klagen gegen das Dosenpfand auch in zweiter Instanz erfolglos (23.10.2005, 19:41)
    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute die Berufung von drei Klägerinnen in dem sog. Dosenpfand-Verfahren zurückgewiesen. Wegen des Streitgegenstandes wird auf den Termins-hinweis vom 13. Oktober 2005 - 9/2005 - verwiesen. Der...

Entscheidungen zum Begriff Dosenpfand

  • BildVG-STUTTGART, 23.05.2005, 9 K 4986/04
    Die aus der Verpackungsverordnung vom 21.8.1998 (BGBl I S 2379) (VerpackV 1998) folgende Pflicht zur Pfanderhebung auf Einwegverpackungen bestimmter Getränke ("Dosenpfand") steht bezüglich ausländischer Getränkehersteller bzw Importeure aus den Mitgliedsstaaten mit europäischem Gemeinschaftsrecht in Einklang.
  • BildHAMBURGISCHES-OVG, 01.09.2006, 1 Bf 171/05.P
    Eine Feststellungsklage gegen den Bund kann ausnahmsweise zulässig sein, wenn er nicht nur die umstrittene Rechtsverordnung, für deren Vollzug die Länder zuständig sind, erlassen hat, sondern er selbst die Pfandpflichten durchsetzt und der Markt die Produkte der Kläger auslistet, ohne dass Vollzugsakte der Länder abzusehen sind...
  • BildBVERWG, 23.08.2007, BVerwG 7 C 13.06
    Zur nachträglichen Zulässigkeit einer Feststellungsklage, der ursprünglich deren Subsidiarität entgegenstand. Ist streitig, ob die Pfand- und Rücknahmepflichten der Verpackungsverordnung gegenüber ausländischen Importeuren von Getränken in Einwegverpackungen aus Gründen des Europarechts unanwendbar sind, so besteht das...
  • BildBVERWG, 23.08.2007, BVerwG 7 C 2.07
    Zur nachträglichen Zulässigkeit einer Feststellungsklage, der ursprünglich deren Subsidiarität entgegenstand. Ist streitig, ob die Pfand- und Rücknahmepflichten der Verpackungsverordnung gegenüber ausländischen Importeuren von Getränken in Einwegverpackungen aus Gründen des Europarechts unanwendbar sind, so besteht das...
  • BildOLG-FRANKFURT, 08.07.2005, 10 U 11/05
    Der Besitzer einer Mehrwegflasche ist zwar regelmäßig gem. § 985 BGB zur Herausgabe der Flasche verpflichtet. Angesichts des Umstands aber, dass die Mühe und die Möglichkeit der Rückgabe regelmäßig in das Belieben des Besitzers gestellt wird, ist diesem eine Ersetzungsbefugnis zuzubilligen. Er kann wählen, ob dem Vindikationsanspruch...
  • BildBVERWG, 16.01.2003, BVerwG 7 C 31.02
    Die Bekanntgabe der wiederholten Unterschreitung der Mehrwegquote i.S. des § 9 Abs. 2 Satz 2 VerpackV durch die Bundesregierung ist ein feststellender Verwaltungsakt, der für das Wirksamwerden der Rücknahme- und Pfandpflichten konstitutiv ist.

Aktuelle Forenbeiträge

  • Scheiss Thema, aber trotzdem wichtig (29.09.2003, 13:14)
    PfandrücknahmeJa, hier also eine Frage zum Thema Pfandrücknahme. Kann mir jemand sagen, ob es eine Pfandrücknahmepflicht für Getränkehandel gibt, was die ganz normalen Einheitsflaschen angeht. D.h. also auch Leergut, welches ich nicht bei dem gleichen Handel gekauft habe. Kein Dosenpfand, sondern für z.B. Bierflaschen bzw....

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